Koglers „Nullum“ | Teuflisches Packeln

Es sei eine „hochgespielte, heuchlerische Debatte“, die Diskussion rund um die Nebenabsprachen zum türkis-grünen Koalitionspakt, behaupten führende Köpfe der Grünen. Oder wie es der Vorarlberger grüne Grande Johannes Rauch formuliert, die Politik sei „kein Mädchenpensionat“. Hinter vorgehaltener Hand zeigt so manche Grüne und so mancher Grüne weniger Verständnis für die Inhalte der Sideletter - in denen sogar heimlich dem Kopftuchverbot für Lehrerinnen- zugestimmt wurde. Das kommentiert in der heutigen „Krone“ auch Conny Bischofberger. Sie kreist dabei um die Verantwortung des grünen Vizekanzlers in der TV-Diskussionssendung „Im Zentrum“. Er hatte dort in Bezug auf die Zustimmung zum Kopftuchverbot davon gesprochen, die sei „Nullum“. Bischofberger erklärt, dass dieses Wort eigentlich aus der Juristensprache stammt, ein „Nullum“ sei ein Tatbestand, der keinerlei Rechtswirkung entfaltet. „Seine Unterschrift neben der Signatur von Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe keine realpolitische Bedeutung gehabt, weil klar gewesen sei, dass das Verbot vor dem Verfassungsgerichtshof ohnehin nicht halten würde, so die Verteidigung des grünen Vizekanzlers“. Doch Bischofberger meint dazu: „Warum Kogler dem grünen Bundeskongress, der die türkis-grüne Koalition absegnen musste, das ,Nullum´ verschwieg, wenn es doch nur ein ,Nullum´ war, darauf blieb er die Antwort schuldig.“ Unsere Kommentatorin verweist darauf, dass es bei der Vereinbarung zwischen Kurz und Kogler auch um das Aus zur Hacklerregelung und Posten im ORF ging und resümiert: „Da sind grüne Gesinnungsfragen wie Religionsfreiheit, Fairness und Transparenz zur ,Verhandlungsmasse´ in einem Machtpoker geworden. Das wiegt schwer und ist mitnichten ein ,Nullum´. Nein, wahrlich: Gerade bei den Grünen ist so ein “Nichts" kein Nichts!