Chat-Protokolle

Ex-Polizeidirektor Ruf musste sich rechtfertigen

Die aufgetauchten Chats geben tiefe Einblicke in die Postenvergabe in der Salzburger Polizeidirektion

(Bild: Tschepp Markus)

Die Chats aus dem Innenministerium geben tiefe Einblicke in die Postenvergabe innerhalb der Landespolizeidirektion. In den Nachrichten aus dem Jahr 2016 spielt der damalige Landespolizei-Chef Franz Ruf eine zentrale Rolle. Für ihn selbst liefen die Besetzungen allerdings stets „objektiv und rechtskonform“ ab.

Franz Ruf, jetzt Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Innenministerium, davor Salzburger Landespolizeidirektor, kommt in den Chats prominent vor. Michael Kloibmüller, damals Kabinettschef unter Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), schrieb im März 2016 direkt an Ruf. „Lieber Franz!“ Die Ernennung des Strafamtsleiters gehe Kloibmüller „gegen den Strich“. Er schreibt: „Warum müssen wir den machen? Haben wir keine eigenen Leute? LG m“

Ruf rechtfertigt sich, warum er einen SPÖ-nahen Beamten ernennt und wen er damit verhindert. Der damalige Direktor resümiert: „Mehr war leider aus meiner Sicht nicht möglich. Ruf dich am nm an. lg franz“ Heute sagt Ruf über diese Episode kurz und knapp: „Die Besetzung der Position ist objektiv und rechtskonform erfolgt.“

In den Chats taucht auch der Name eines ehemaligen Halleiner ÖVP-Klubobmanns auf. Er wurde 2016 zum Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT). Auf öffentlichem Druck muss er seine politischen Ämter damals zurück legen und beschwerte sich via Chat beim Kabinettschef im Ministerium – die „Krone“ berichtete. Pikant: Gegen den Bruder des früheren Halleiner Politikers ermittelt derzeit just der Verfassungsschutz – allerdings jener aus Oberösterreich. Wegen familiärer Bande.

Salzburgs Grüne und auch die Freiheitlichen fordern nun eine prompte und strikte Aufklärung rund um das „Hallein-Netzwerk“.