Schlechter Verlierer?

ÖVP-Replik an Kern: „SPÖ-Verhalten scheinheilig“

Ex-Bundeskanzler Christian Kern übte scharfe Kritik an Sebastian Kurz. Das ließ ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior nicht unbeantwortet.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Seit Bekanntwerden der ÖVP-Umfragenaffäre melden sich laufend ehemalige Gegenspieler von ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu Wort, um die Geschehnisse aus ihrer Sicht einzuordnen. Am Dienstagabend war etwa Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern in der „ZiB 2“ zu Gast, der Kurz vorwarf, seine damalige Regierungszusammenarbeit mit Reinhold Mitterlehner „sabotiert und zerstört“ zu haben. Am Mittwoch meldete sich nun ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior, für den klar scheint, dass Kern seine Wahlniederlage 2017 „immer noch nicht verkraftet“ habe.

Melchior warf Kern und der gesamten SPÖ in der aktuellen Debatte zudem vor, sich „scheinheilig“ zu verhalten. Konkret bezog sich Melchior auf die rote Wiener Stadtregierung, die für Werbung ähnlich viel ausgebe wie die gesamte Bundesregierung.

Kern übte heftige Kritik an Inserate-Politik
„ZiB 2“-Moderator Armin Wolf fragte Kern außerdem, ob es eine sinnvolle Erklärung dafür gebe, warum Wien doppelt so viel inseriere „wie alle anderen acht Bundesländer zusammen“. Darauf antwortete Kern zunächst ausschweifend, aber dann sehr deutlich über die Inserate-Politik im Allgemeinen: „Ich sehe da überhaupt keine Möglichkeit, Ihnen zu widersprechen, Sie haben völlig recht.“

ÖVP ortet „unerträgliche Doppelmoral“
Dass die SPÖ während seiner Kanzlerschaft nicht entschlossener gegen die ausufernden Inserate vorgegangen sei, bezeichnet Kern als „Erbsünde“. Für Melchior ist diese Aussage „bezeichnend“. Diese „unerträgliche Doppelmoral der SPÖ“ müsse ein Ende haben, betonte der ÖVP-Generalsekretär. Laut Melchior lasse Kern, der zuletzt einige Interviews zu den Ermittlungen gegen die ÖVP gegeben hatte, derzeit keine Möglichkeit aus, „um die Volkspartei und Sebastian Kurz schlechtzureden“.

Strolz: „Kurz keine integre Person“
Davor hatte sich neben Kern etwa auch NEOS-Gründer Matthias Strolz, einst Förderer und Rhetorik-Trainer von Sebastian Kurz, zu Wort gemeldet. Er warf der „Clique“ rund um den türkisen Ex-Kanzler „Machtgier“ vor und bezeichnete Kurz als „keine integre Person“, was ebenfalls eine heftige Replik der ÖVP auslöste. So warf ÖVP-Mandatar Andreas Hanger dem NEOS-Gründer „politische Heuchelei“ vor.

Griss: „Kurz-Rückkehr völlig ausgeschlossen“
Strolz erzählte in einigen TV-Interviews auch von der gescheiterten Wahlplattform mit Kurz und der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss. Die frühere Präsidentschaftskandidatin hatte sich am Montagabend in der „ZiB 2“ ebenfalls zur Causa geäußert und eine mögliche Rückkehr von Kurz als „völlig ausgeschlossen“ bezeichnet.

Für sie sei die Sprache in den Chats „völlig sekundär“, denn es gehe auch „um die Selbstachtung von uns Bürgern, zu sagen, wir wollen nicht jemand in einer Spitzenposition haben, der mit solchen Mitteln an die Macht gekommen ist“.