Wer bekommt was?

In Landesregierung geht‘s nun „ums Eingemachte“

Am Ende der schwarzblauen Verhandlungen im Land geht’s jetzt sozusagen „ums Eingemachte“, nämlich die Verteilung der Zuständigkeiten auf die neun Regierungsmitglieder. Da wird wohl einiges auf Wanderschaft gehen, wechselt doch ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP. Newcomer Wolfgang Hattmannsdorfer könnte für sein Ressort unter anderem die Altenpflege (bisher Birgit Gerstorfer, SPÖ) sowie Integration und Flüchtlings-Grundversorgung (bisher Stefan Kaineder, Grüne) bekommen.

FPÖ-Landesrat Wolfgang Klinger scheidet aus, weil seine Partei ein Drittel Wähleranteil verloren hat. Sein bisheriges, eher schmales Ressort wird aber nicht ausreichen, um Wolfgang Hattmannsdorfer, den Newcomer im ÖVP-Regierungsteam, auszulasten. Die jüngste kolportierte Variante:  Hattmannsdorfer bekommt unter anderem die Altenpflege (bisher Birgit Gerstorfer, SPÖ) sowie Integration und Flüchtlings-Grundversorgung (bisher Stefan Kaineder, Grüne). Und Achleitner würde die Zuständigkeit für die Landesbeteiligungen wieder an LH Thomas Stelzer zurückgeben müssen, da sie beim Finanzreferenten der Logik folgend eher passen würden.

Klimaschutz wird womöglich „Chefsache“
Apropos Achleitner: Der gibt morgen, Donnerstag, eine Pressekonferenz als Tourismuslandesrat, er kann das Weiterarbeiten also schon gar nicht mehr erwarten. Heute tagen aber auch die Parteivorstände von ÖVP und FPÖ, um das ausverhandelte schwarzblaue Regierungsprogramm, mit starkem Modernisierungsanspruch quer durch, abzusegnen. Klimaschutz und erneuerbare Energieträger (samt Wasserstoff!) sollen darin prominent verankert sein – weshalb womöglich die Zuständigkeit für die Klimaschutz-Koordination von Kaineder zu LH Thomas Stelzer wandern könnte, um dem Kampf gegen den Klimawandel den Stempel „Chefsache!“ aufzuprägen. Kaineder könnte zum Ausgleich mehr Wasserkompetenzen kriegen.

Einige neue Gesichter im ÖVP-Klub
22 Landtagsmandate kann die ÖVP besetzen, da werden auch einige neue Gesichter dabei sein. Voraussichtlich (der ÖVP-Vorstand tagt ja erst heute) sind das: Margit Angerlehner, Astrid Zehetmair (Landesliste), Günther Lengauer, Klaus Mühlbachler (Innviertel), Elisabeth Gneißl, Christian Mader (Hausruckviertel). Im Mühlviertel dürfte Johanna Miesenberger doch nicht zum Zuge kommen, weil die vier Mandate an vier bestehende Landtagsbgeordnete gehen; sie wird also im Bundesrat bleiben. LAbg. Ferdinand Tiefnig (Innviertel) dürfte in den Bundesrat zurückwechseln.

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Sonntag, 05. Dezember 2021
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