13.10.2021 13:51 |

Zu Besuch in Brüssel

Schallenbergs Auslandsreise mit Signalwirkung

Sie hatten Alexander Schallenberg als Erste zur Angelobung gratuliert und gehören auch zu den Ersten, die der frisch gebackene Bundeskanzler im EU-Ausland besuchen wird: Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel. Neben der Signalwirkung der ersten Auslandsreise geht es auch um die Vorbereitung des EU-Gipfels kommende Woche.

Schallenberg betonte nach Angaben des Bundeskanzleramts im Vorfeld der Reise am Donnerstag: „Ich bin ein überzeugter Europäer und die Bundesregierung ist ebenso klar pro-europäisch ausgerichtet. Mit dieser Reise so kurz nach der Angelobung möchte ich ein starkes Signal senden. Denn wir wollen Europa tatkräftig mitgestalten und stärken, wo es nötig ist.“

Seit seiner Amtsübernahme hat Schallenberg klar zu verstehen gegeben, dass er im Vergleich zu Vorgänger Sebastian Kurz keine neuen Akzente setzen will. Im Nationalrat sagte er, er wolle „unseren Weg“ bei Migration und Integration konsequent fortsetzen, dies gelte auch für die Außenpolitik, die er als Chefdiplomat bisher selbst verantwortet hat.

Kurz als Pro-Europäer und Kritiker
Kurz hatte sich in der EU abwechselnd als überzeugter Pro-Europäer und als Kritiker gegen die EU-Bürokratie positioniert. Innerhalb der Europäischen Union war er unterschiedliche Allianz eingegangen. So trat er an Seite seiner Kollegen aus den Niederlanden, Schweden, Dänemark und Finnland im Rahmen der „Frugalen“ für eine Begrenzung des EU-Haushalts und der Zuschüsse im Rahmen des EU-Corona-Wiederaufbaufonds auf - in dieser Allianz verteidigte Kurz auch den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus, der Subventionen aus dem EU-Budget an rechtsstaatliche Kriterien knüpfte.

Andererseits suchte Kurz auch die Nähe der EU-kritischen Visegrad-Staaten und teilte deren Ablehnung einer gemeinsamen Flüchtlingsverteilung. Als ÖVP-Chef wollte er bis zuletzt die regierende ungarische Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP) halten.

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