Kurz über Afghanen:

„Integration aufgrund der Wertehaltung schwierig“

Sebastian Kurz

(Bild: AP)

Bundeskanzler Sebastian Kurz beharrt weiterhin auf dem restriktiven Kurs der Bundesregierung in Sachen Flüchtlingspolitik - besonders was Menschen aus Afghanistan angeht. „Die Integration von Afghanen gestaltet sich aufgrund des meist niedrigen Bildungsniveaus und der unterschiedlichen Wertehaltungen sehr schwierig. Mehr als die Hälfte der jungen Afghanen in Österreich befürwortet etwa Gewalt, wenn die Religion beleidigt wird“, wird der ÖVP-Chef in einem Interview zitiert. Zudem betonte Kurz einmal mehr, dass Österreich mit über 44.000 Afghanen bereits die viertgrößte afghanische Community weltweit pro Kopf habe.

Im Gespräch mit der italienischen Tageszeitung „La Stampa“ bekräftigte Kurz, dass Österreich keine weiteren afghanischen Flüchtlinge aufnehmen werde. „Auch von Sozialdemokraten regierte Länder wie Schweden und Dänemark verfolgen eine restriktive Einwanderungspolitik. Allen Verantwortlichen in Europa ist klar, dass sich eine Situation wie 2015 keinesfalls mehr wiederholen darf. Wir müssen das Geschäftsmodell der Menschenhändler brechen, illegale Migranten an den Außengrenzen stoppen und sie in ihre Herkunftsländer oder in sichere Drittländer bringen“, sagte Kurz.

Eine Gruppe von Migranten an der serbisch-ungarischen Grenze

(Bild: AFP)

Kurz beharrt weiterhin auf Hilfe vor Ort
„Wenn die Leute sagen, dass wir nicht solidarisch sind, dann stimmt das nicht. Wir konzentrieren uns auf die Unterstützung der Nachbarländer Afghanistans und stellen 18 Millionen Euro für diesen Zweck bereit: Schutz und Hilfe für die Afghanen in der Region“, so der Kanzler. Zudem müsse man weiterhin massiv Druck auf die Taliban ausüben, um die Rechte der Frauen und Mädchen zu sichern: „Die in den letzten 20 Jahren erzielten Fortschritte dürfen nicht allesamt zunichtegemacht werden.“

Was die Beziehungen zu Italien betrifft, so sei das Land „ein wichtiger Nachbar für Österreich und wir arbeiten gut zusammen“. „Südtirol ist eine Erfolgsgeschichte für die Lösung der Probleme der Minderheiten in Europa. Ich bin überzeugt, dass wir weiterhin gut mit der Regierung in Rom über alle Südtiroler Angelegenheiten zusammenarbeiten werden“, betonte Kurz.

Verschuldung nach Pandemie: „Sehen wir kritisch“
In Sachen Verschuldung erklärte Kurz: „Österreich ist sehr kritisch bezüglich Plänen, die eine massive Verschuldung nach der Pandemie vorsehen. Während der Corona-Pandemie war es richtig und wichtig, die Wirtschaft stark zu unterstützen. Doch jetzt müssen wir die öffentlichen Finanzen wieder auf eine solide Basis stellen, uns auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren, um nicht noch mehr zurückzubleiben gegenüber anderen Regionen der Welt, vor allem Asien.“ Österreich werde sich weiterhin sowohl mit den Sparsamen Vier in Sachen Finanzpolitik, wie auch mit Dänemark, Slowenien und den Visegrad-Staaten in Sachen Migration absprechen.