Vorwürfe/Gegenangriffe

Nach Parteitags-Drama: SPÖ versinkt im Machtkampf

Politik
27.06.2021 19:00

Es war ein regelrechtes Polit-Drama, das sich am Sonntag beim SPÖ-Parteitag abgespielt hat. Nach der Demütigung von Pamela Rendi-Wagner durch die Genossen versinken die Roten im Machtkampf. Jene, denen vorgeworfen wird, für die schlechten Zustimmungswerte der Obfrau verantwortlich zu sein, weisen die Vorwürfe zurück und gehen in die Offensive.

Gleich ein Viertel der Delegierten hatte beim Parteitag nicht für Pamela Rendi-Wagner gestimmt. So mancher Beobachter rechnete schon damit, dass die rote Frontfrau gleich an Ort und Stelle das Handtuch werfen würde. „Das hätte ich jedenfalls gemacht“, sagt ein Wegbegleiter. Doch Rendi-Wagner ließ sich die Demütigung nicht anmerken.

Probten Landeschefs den Aufstand?
Noch Samstagabend machte das Gerücht die Runde, die Streichorgie sei ein abgekartetes Spiel gewesen - von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl und dem steirischen Abgeordneten Max Lercher. Alle drei wehren sich gegen die Vorwürfe, sie weisen die Anschuldigungen zurück und gehen in die Offensive.

(Bild: MICHAEL GRUBER)

Doskozil schickt seinen Landesgeschäftsführer Roland Fürst vor: „Jeder der am Parteitag aufmerksam beobachtet hat, konnte wahrnehmen, dass eine gewisse politische Unzufriedenheit vorhanden ist, die offensichtlich quer durch die Bewegung geht. Den Schwarzen Peter jetzt einigen wenigen umzuhängen zu wollen ist jenseits der Realitäten“. Auch Schnabl und Lercher drehen den Spieß um: Wer solche Behauptungen lanciere, wolle die Bewegung zerstören.

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Ich weise die Vorwürfe, ich sei für die Streichungen verantwortlich, entschieden zurück. Wer solche Gerüchte streut, schadet der Partei.

Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl

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Ich kann ausschließen, dass ich etwas mit einer geplanten Streichungs-Aktion zu tun habe. Der Vorwurf ist eine Frechheit.

Max Lercher, steirischer SPÖ-Abgeordneter

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Es ist nicht nur absurd, sondern eine unfassbare Frechheit, wenn tatsächlich solche Unwahrheiten lanciert werden.

Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ-Burgenland

„Richtung 20 Prozent“
Von der Gegenseite ist weiterhin zu vernehmen, dass Delegierte darauf angesprochen worden seien, ob sie sich eh bei der Streichung beteiligen. Damit versinkt die SPÖ nun in einem Machtkampf, bei dem es vor allem einen großen Verlierer gibt – die Partei. Die Umfragen werden wieder runter gehen, Richtung 20 Prozent, ist sich ein Insider sicher.

Unzufrieden sind vor allem die Bundesländer, sie fühlen sich vernachlässigt und nicht ernst genommen. „Die SPÖ besteht nicht nur aus der Bundespartei und Wien“, ist zu hören. Der Vorstoß für einen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft kam nicht bei allen Genossen gut an, immer wieder werden auch Fehler im politischen Handwerk und in der Strategie kritisiert. Die SPÖ ist nun wieder dort, wo sie schon vor Monaten war: mitten in der Führungsdebatte.

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Für den Fall einer Neuwahl muss die SPÖ einen Spitzenkandidaten finden, hinter dem die Partei geschlossen steht.

Marktforscher und Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina

Kommentar
Pamela Rendi-Wagner hat mehrfach bewiesen, dass sie einiges einstecken kann. Mittlerweile dürfte zur Kämpfernatur aber auch eine gehörige Portion Trotz dazukommen. Die Frage ist nicht nur, wie lange sie noch durchhält, sondern auch, was es ihr und der Partei bringt. Denn spätestens jetzt ist klar, dass die Genossen niemals hinter ihr stehen werden. So lässt sich keine Wahl gewinnen.

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