Parteienfinanzierung

Wie viel Mandate in Oberösterreich wert sind

Oberösterreich
13.06.2021 11:00

Am Wahltag geht es in Oberösterreich auch um die Neuverteilung der Parteienfinanzierung. Knapp 20 Millionen Euro jedes Jahr können sich die Landesparteien insgesamt erhoffen.

Bei der Landtagswahl am 26. September geht es nicht nur um Oberösterreich, im Sinne der politischen Schwerpunktsetzungen für die nächsten sechs Jahre. Sondern auch um viel Geld für die im Landtag vertretenen bzw. dorthin strebenden Parteien, wie in der Karikatur mit den Parteivorsitzenden (v.l.n.r.) Manfred Haimbuchner (FPÖ), Birgit Gerstorfer (SPÖ), Thomas Stelzer (ÖVP), Stefan Kaineder (Grüne) und Felix Eypeltauer (NEOS) dargestellt.

19,8 Millionen werden verteilt
Denn die Parteienfinanzierung durch das Land Oberösterreich wird je nach Anzahl der bei der Wahl erreichten Mandate vergeben. Laut Budgetvoranschlag geht es dabei - auf der Ebene der Landesparteien betrachtet - heuer insgesamt um 19.776.700 Euro. Das heißt, jedes der 56 Landtagsmandate ist etwa 353.000 € Parteienfinanzierung „wert“. Nicht zu verwechseln mit den Bezügen der Landtagsabgeordneten, die beim einfachen Mandatar bei 95.000 Euro brutto im Jahr liegen.

Wenn FPÖ schrumpft
Bei den Parteifinanzen können Wahlergebnisse natürlich starke Ausschläge nach oben und nach unten verursachen, die dann auch für sechs Jahre „einzementiert“ sind. Nehmen wir als Beispiel die FPÖ. Diese verdoppelte sich bei der Landtagswahl im Herbst 2015 (wegen der riesigen Flüchtlingsströme damals) auf 30,4 Prozent Wähleranteil und 18 Mandate. Stürzt sie heuer auf 20 Prozent und 12 Mandate ab, so bedeuten diese sechs Sitze weniger ein jährliches Minus in den Parteifinanzen der Freiheitlichen in Höhe von 2,1 Millionen Euro. Mal sechs Jahre macht das gleich 12,6 Millionen Euro aus.

Wenn NEOS einziehen
„6 Prozent Wähleranteil und drei Mandate“ hat NEOS-Landeschef Eypeltauer als Wahlziel verkündet. Das hieße nicht nur, dass es nach zwei Perioden mit nur Regierungsparteien im Landtag, also von 2009 bis 2021, erstmals wieder eine echte Oppositionsfraktion ohne Landesratssitz geben würde. Sondern das brächte den Pinken dann auch 1,05 Millionen € Parteienförderung - pro Jahr.
Weitere Mittel vom Land können sich die Parteien auf Ebene der Gemeinden und Bezirke teilen. Hier geht es aber um weit weniger, nämlich 3,8 Millionen € im Jahr.

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