Bei Gipfel mit Biden

Putin will „Probleme in den USA“ ansprechen

Russlands Präsident Wladimir Putin will sich einer Diskussion über Menschenrechte stellen. Dabei wird er laut seinem Außenminister Probleme in den USA ansprechen.

(Bild: AP)

US-Präsident Joe Biden will, wie er am Sonntag angekündigt hat, mit Russlands Präsident Wladimir Putin bei dem präsidialen Gipfel in Genf Klartext reden und den Kremlchef auf mögliche Menschenrechtsprobleme in dessen Reich ansprechen. Für Moskau ist das kein Problem, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Monag in einer Reaktion mitteilte. Sein knapper Kommentar: „Natürlich sind wir bereit, über alles zu diskutieren.“

Die russische Seite werde Fragen zum Thema Menschenrechte beantworten, aber auch die Probleme ansprechen, „die in den Vereinigten Staaten existieren“, fügte er hinzu. So beobachte Russland etwa die „Verfolgung“ der Verantwortlichen der Erstürmung des US-Kapitols Anfang Jänner genau. „Eine Menge interessante Dinge passieren da“, sagte Lawrow. Moskau wolle deshalb den „Schutz der Rechte der Opposition“ in den USA ansprechen.

Schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie
Die Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner hatte die USA schwer erschüttert und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten den Sitz des Kongresses angegriffen, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte.

In einer beispiellosen Aktion stürmten Trump-Anhänger am 6. Jänner 2021 das US-Kapitol.

(Bild: AFP/Roberto Schmidt)

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist höchst belastet. Die USA werfen Russland unter anderem Einmischungen in ihre Wahlen und den großangelegten SolarWinds-Hackerangriff im vergangenen Jahr vor. Scharfe Kritik wird in Washington auch an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt und am Vorgehen gegen den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny laut.