26.05.2021 06:00 |

Zickzack um Öffnungen

„Nervenkostüm ist auf beiden Seiten angekratzt“

Der Zickzackkurs zu den Lockerungen zeige deutlich, wie es um die Koalition steht, analysiert Politik-Experte Thomas Hofer. Er ortet hohe Nervosität auf beiden Seiten und sagt: Mit diesem Stil bis zum Ende der Legislaturperiode durchzuhalten ist eine Herausforderung.

Rückblick: Das Pfingstwochenende war politisch ein turbulentes. Am Freitag – nur 48 Stunden nach den Öffnungen – kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weitere Erleichterungen an; ohne aber die Rechnung mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zu machen, der sich darüber „verwundert“ zeigte und schnell verkündete: „Mit mir gibt es keine Luftschlösser.“ Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) sprang in die Bresche. Man richtete sich gegenseitig so einiges aus, bevor das Hickhack in einem „ZiB 2“-Interview mit Mückstein gipfelte, in dem er gar nicht mehr so viel gegen Erleichterungen hatte; sie vielmehr noch einen Tick früher ankündigte.

„Zickzackkurs nicht nachvollziehbar“
„Der Otto Normalverbraucher kann diesen Zickzackkurs wohl nicht nachvollziehen“, sagt Politik-Experte Thomas Hofer. Die Nervosität sei auf beiden Seiten hoch - und das bei einem Thema, bei dem sich die Koalitionspartner eigentlich einig sein könnten.

Dennoch werde auf offener Bühne gestritten, „jeder will zuerst Überbringer der guten Nachricht sein“, sagt Hofer. Das sei aus parteipolitischer Sicht auch nachvollziehbar – wohl auch „um vor unangenehmen Themen, wie dem U-Ausschuss und diversen Chat-Protokollen, abzulenken“ – in der Gesamtoptik der Koalition aber weniger vorteilhaft, so Hofer.

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Mit diesem Stil bis zum Ende der Legislaturperiode durchzuhalten ist eine Herausforderung.

Politik-Berater Thomas Hofer

Wie es nun weitergeht? „Schwer einzuschätzen“, sagt der Experte und verweist auch auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Klar sei aber, dass beide Parteien kein Interesse an Neuwahlen haben, aber „mit diesem Stil bis zum Ende der Legislaturperiode durchzuhalten ist eine Herausforderung“.

„Krone“-Kommentar von Doris Vettermann: Sachen zum Lachen
Besonders spaßig war es in den vergangenen Monaten nicht, die Pandemie bot keine Gelegenheit zum Lustigsein, der Humor hatte Pause. Jetzt hat Österreich wieder aufgesperrt, die Impfrate wird von Tag zu Tag besser - und die Regierung scheint alles an ausgelassenen Witzen nachholen zu wollen.

Der eine prescht, wie so oft, vor, der andere bremst, nur um dann beim Vorpreschen auf die Überholspur zu wechseln. Zuerst heißt es, es dürfe nicht zu schnell gehen mit den weiteren Öffnungsschritten, dann sagt einer, es wird der 17. Juni, der andere kann das noch toppen und bringt den 10. Juni ins Spiel. Was für ein Wettrennen. Bietet jemand mehr? Oder gibt’s die Öffnung gar rückwirkend?

Eines war dieses Kräftemessen zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein auf jeden Fall - und dabei kann ein derzeit viel zitiertes Wort verwendet werden: entbehrlich. Denn es gibt viele Fronten, an denen die Grünen die ÖVP angreifen könnten, Corona eignet sich dafür nicht. Mückstein aber wollte sein Territorium abstecken und sich nicht von Kurz die Show stehlen lassen. Ex-Minister Rudolf Anschober löste dies noch anders - er redete stets länger als der Kanzler.

Mückstein hatte nicht mit der geballten türkisen Retourkutsche gerechnet. Die Grünen selbst schickten gerade einmal den Gesundheitssprecher, den nicht einmal politische Feinspitze kennen, zur Verteidigung des Neulings aus. Das war, so wie das gesamte Theater, nur zum Lachen.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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