15.05.2021 21:47 |

Tränengas in Paris

Ausschreitungen bei Palästinenser-Demos in Europa

In ganz Europa ist es am Samstag zu pro-palästinensischen Kundgebungen gekommen. In Paris, Marseille, Berlin und Athen kam es zu Ausschreitungen, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein (siehe Video oben). In der französischen Hauptstadt waren die Kundgebungen zudem im Vorfeld untersagt worden. In London forderten Demonstranten die britische Regierung auf, sich für ein Ende der israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen einzusetzen, blieben dabei allerdings friedlich.

In Berlin wurden aus den Reihen der laut Polizeiangaben rund 3500 Demonstranten Steine und Flaschen auf die Polizei geschleudert, auch Feuerwerkskörper flogen gegen die Sicherheitskräfte. Demonstranten schlugen auf Polizisten ein. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Es gab Verletzte und Festnahmen, konkrete Zahlen lagen zunächst nicht vor.

Demonstration wegen Corona-Regeln aufgelöst
Die Polizei hatte den Protest wegen des Verstoßes gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt. Da sich Demonstrationsteilnehmer nicht an die Anordnung hielten, schritten die Beamten auf der Sonnenallee in Neukölln gegen sie ein. Aus der Demonstration wurden Rufe wie „Kindermörder Israel“, „Frauenmörder Israel“ und „Free Palestine“ laut.

Zuvor war eine andere Demonstration mit rund 120 Teilnehmern vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln friedlich verlaufen. Am Nachmittag sollte es eine weitere Demonstration geben. Gefordert wurde in einem Aufruf der Kampf für „ein freies Palästina, vom Jordan bis zum Mittelmeer“, also auf dem heutigen Staatsgebiet Israels. Insgesamt waren 360 Polizisten im Einsatz. In Frankfurt demonstrierten laut Polizei rund 2500 Menschen für ein freies Palästina. In Hamburg wurde eine Demonstration aufgelöst.

Video: In Berlin versammelte sich auch eine Pro-Israel-Kundgebung

Ausschreitungen in Frankreich
In Paris gingen pro-palästinensische Aktivisten am Samstag trotz eines Demonstrationsverbots auf die Straße. Die Polizei forderte Geschäftsleute auf, ihre Läden am Nachmittag entlang der geplanten Route vom Viertel Barbès zur Place de la Bastille zu schließen. 4200 Polizisten waren in dem Gebiet im Einsatz, in dem sich dennoch junge Leute in mehreren Straßen versammelten. Die Polizei rief über Lautsprecher zur Auflösung der Versammlungen auf, auch ein Wasserwerfer und Tränengas kamen zum Einsatz. Rund 44 Menschen wurden festgenommen, ein Polizist wurde verletzt.

Die Pariser Polizeipräfektur hatte die Demonstration zuvor auf Anweisung von Innenminister Gérald Darmanin untersagt. Ein Gericht bestätigte die Entscheidung. Er begründete das Verbot damit, dass 2014 die öffentliche Ordnung massiv gestört worden sei. Tausende Menschen demonstrierten vor sieben Jahren gegen die damalige israelische Militäroffensive im Gazastreifen. Bei Ausschreitungen attackierten Randalierer damals auch eine Synagoge und jüdische Geschäfte. Der Präsident der Palästinenservereinigung für die Region Paris, Walid Atallah, warf den Behörden vor, Spannungen durch das kurzfristige Demoverbot zu schüren. An der Demonstration in Paris wollten verschiedene Gruppen teilnehmen, darunter auch Attac und anti-faschistische Vereinigungen.

In anderen französischen Städten, darunter Toulouse und Montpellier in Südfrankreich, durften hingegen pro-palästinensische Demonstrationen stattfinden. Hunderte gingen dort auf die Straßen. Auch in Lyon, Bordeaux, Marseille, Nantes, Rennes, Straßburg, Lille und Metz waren Demonstrationen vorgesehen.

Protestmarsch in London
In London zogen die Demonstranten von der Nähe des Hyde Parks Richtung israelischer Botschaft. Palästinensische Flaggen wurden geschwenkt und Schilder hochgehalten, auf denen die „Befreiung“ der Palästinensergebiete von der israelischen Besatzung gefordert wurde.

Organisiert wurde der Protestmarsch durch den Hyde-Park von verschiedenen pro-palästinensischen Organisationen wie der „Palestine Solidarity Campaign“, „Friends of Al-Aqsa“, der „Stop The War Coalition“ und der „Muslim Association of Britain“. Viele Teilnehmer trugen Palästina-Fahnen und „Free Palestine“-Banner. Ein Sprecher der Gruppe forderte die britische Regierung auf, ihre militärische, diplomatische und finanzielle Unterstützung für Israel umgehend einzustellen.

In Athen versammelten sich ebenfalls pro-palästinensische Demonstranten, es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Wasserwerfer einsetzte. Auch in Brüssel und anderen europäischen Städten kam es zu Kundgebungen. In Wien waren sogar 40 Kundgebungen angemeldet worden, darunter mehrere Versammlungen zum Nahost-Konflikt. Vereinzelt kam es Nachmittag zu ersten Festnahmen, die Lage blieb aber ruhig.

Israel droht Hamas-Führungsriege mit gezielter Tötung
Die Gewalt-Eskalation im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern findet unterdessen weiterhin kein Ende. Das israelische Militär hat der Führungsriege der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas mit gezielter Tötung gedroht. Armeesprecher Hidai Zilberman sagte dem israelischen Fernsehen am Samstagabend, man werde in der Nacht weiter wichtige Einrichtungen der Hamas und des Islamische Dschihad überall im Gazastreifen angreifen. Dies gelte auch für die höchste Führungsriege der Hamas. Ein Sprecher des militärischen Hamas-Arms hatte davor gedroht, seine Organisation werde von Mitternacht an erneut Raketen auf Tel Aviv feuern.

Michaela Braune
Michaela Braune
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