14.05.2021 23:50 |

GUTEN MORGEN

Wahrheitspflicht | Kopf im Sand

Wochenlang wogt schon die Diskussion um die Wahrheitspflicht in den Parlaments-Untersuchungsausschüssen, seit Parlamentspräsident und Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka diese losgetreten hat. Nach einem Teilrückzieher schon vor einiger Zeit präzisierte der Nationalratspräsident am Freitag: „Die Wahrheit ist Pflicht, im Untersuchungsausschuss und auch sonst im Leben.“ Er habe bisher „vielleicht etwas unsauber formuliert“. Wobei am Sonntag auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger in der ORF-Pressestunde davon gesprochen hatte, über die Wahrheitspflicht in U-Ausschüssen müsse man diskutieren können, schließlich verkämen diese Ausschüsse teilweise zu „Löwingerbühnen“. Auch zum Verfahren gegen seinen Parteikollegen Bundeskanzler Kurz nimmt Sobotka Stellung. Er verweist darauf, dass auch der ehemalige SPÖ-Kanzler Werner Faymann Beschuldigter war wie auch Kärntens SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser. Die politische Diskussion, so Sobotka, sei durch die politische Anzeige ersetzt worden. Da hat er freilich nicht ganz unrecht. Aber manchmal muss offenbar die Wahrheit nicht vom U-Ausschuss, sondern vom Gericht herausgefunden werden.

Die Aufarbeitung der Corona-Krise, wer wann was richtig und vor allem falsch gemacht hat - das wird noch lange dauern und die Pandemie selbst sicher überdauern. Aber auch jetzt werden schon immer mehr interessante Erkenntnisse publik. So kritisiert nun die WHO, ein „toxischer Cocktail“ aus Zaudern, fehlender Vorbereitung sowie schlechter Reaktion auf die Krise sei für das dramatische Ausmaß der Pandemie verantwortlich: Staatliche Institutionen hätten „versagt in der Aufgabe, Menschen zu schützen“. Und auch mit sich selbst geht die Organisation in die Kritik. Dem schließt sich auch der österreichische Impf-Experte Herwig Kollaritsch an. Es brauche „global bessere Überwachungsinstrumente für Seuchen“, aber das sei keine neue Weisheit. Kollaritsch: „Solange keine Katastrophe passiert, wiegt man sich eben in Sicherheit und steckt gerne den Kopf in den Sand.“ Ob wir gelernt haben, den Kopf nicht länger in den Sand zu stecken?

Einen schönen Tag!

Klaus Herrmann
Klaus Herrmann

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