„Nie um mehr gebeten“

Impfen: Finanzressort weist Spar-Vorwürfe zurück

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

War Österreich beim Impfstoff-Kauf knausrig? Um diese Frage kreist seit Wochen ein Streit - der nun durch Gesundheitsressort und Opposition erneut angeheizt wurde. SPÖ, FPÖ und NEOS werfen dem Finanzminister vor, einen Kostendeckel verlangt zu haben - sein Ressort weist das mit neuen Dokumenten zurück.

Die Corona-Krise bringt viele Relationen durcheinander, so auch in Teilen der Opposition: SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried etwa erklärte am Donnerstag, dass Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) neuerdings „den größten Skandal der österreichischen Geschichte“ zu verantworten habe.

Fordern geschlossen den Rücktritt des Finanzministers: NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker, SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried und FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch

(Bild: facebook.com/sozialdemokratie)

Was veranlasste den Roten zu dieser Eskalation? Auslöser war ein via „Krone“ publikgewordener Mailverkehr zwischen Gesundheits- und Finanzressort aus dem Sommer 2020, in der die Finanz das grüne Ministerium in puncto Impfen korrigiert hatte.

„Mehr als 200 Millionen Euro“ vs. „Bis zu 200 Millionen Euro“
Das Gesundheitsressort wollte für Impfstoff „mehr als 200 Millionen Euro“ einkalkulieren, die Finanz änderte die Formulierung dann auf „bis zu 200 Millionen Euro“. Die Akten, die das zeigen, stammen aus dem grünen Ministerium - und veranlassten SPÖ, FPÖ und NEOS dazu, gemeinsam Blümels Rücktritt zu fordern.

Eine Impfstofflieferung kommt in Österreich an.

(Bild: APA/LAND OÖ/MAX MAYRHOFER)

Video: Opposition fordert Blümel-Rücktritt

Finanzministerium: „Grünes Ressort hat nie um mehr gebeten“
Das türkise Ministerium will das nicht auf sich sitzen lassen und legte ein Dokument aus dem August 2020 vor, laut dem das Gesundheitsressort die Impfstoff-Ausgaben auf rund 200 Millionen Euro geschätzt hatte. Das grüne Ressort habe auch nie um mehr gebeten - sonst hätte man freilich das Geld freigegeben, heißt es aus der Finanz. Bisher seien zudem erst rund 50 Millionen Euro für Impfungen ausgegeben worden.

Kronen Zeitung