05.03.2021 20:01 |

Nach „Krone“-Anfrage

Kurz und Strache: Chats nicht mehr „top secret“

Spannende Wende in einem Kapitel des Ibiza-Thrillers. Jene Chats zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (damals noch FPÖ), auf die der Untersuchungsausschuss so sehnlichst wartete und die unter Geheimhaltungsstufe 3 geliefert wurden, wurden nun vom Justizministerium auf die Stufe 1 gesenkt. Will heißen, die Chats wurden nun so geliefert wie alle anderen Chats - also elektronisch und ohne erhöhte Geheimhaltung.

Stufe 3 bedeutet nämlich - Chats nur in Papierform. Zudem nur zu sichten von den Parlamentariern in abhörsicheren Räumen, keine Kopien, nichts. Nach Aufregung der Opposition und einer Anfrage der „Krone“, warum die Chats zwischen Kurz und Strache besonderer Geheimhaltung unterliegen, als ginge es quasi um Staatsgeheimnisse oder als seien nationale Belange in Gefahr, vermeldete am Freitagabend das Justizministerium von Interimsminister Werner Kogler (Grüne) die Rückstufung auf die Stufe 1.

„Keine Gefahr einer Schädigung“
Zu den Gründen, warum die Chats zuerst auf Stufe 3 klassifiziert wurden, hieß es aus dem Ministerium, es habe sich „um ein Versehen gehandelt“: „Im Zuge der Vorlage der Unterlagen ist es erforderlich, die Gründe der Klassifizierung bekannt zu geben. Diese Bekanntgabe ist aufgrund eines Versehens der übermittelnden Behörde bedauerlicherweise unterblieben. Diesen Umstand hat die Sektion V des Bundesministeriums für Justiz zum Anlass genommen, selbst eine Sichtung durchzuführen.“

Diese Prüfung habe schließlich zu dem Ergebnis geführt, „dass die Preisgabe der in den Unterlagen enthaltenen Informationen nach Ansicht des Bundesministeriums für Justiz nicht die Gefahr einer Schädigung der im Sinn des Gesetzes geschützten Interessen schaffen würde“: „Die Klassifizierung der Unterlagen wurde daher auf Stufe 1 (,Eingeschränkt‘) neu eingestuft. Die Chats wurden am 5. März dem Parlament vorgelegt.“

Somit ist ein Kapitel an Aufregung abgehakt. Und man darf nun gespannt sein, was die Chats zwischen den Spitzen der türkis-blauen Regierung zwischen 2017 und 2019 zutage fördern werden.

Erich Vogl
Erich Vogl
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