„Ibiza-Bombe“

FPÖ stellt Van der Bellen als „Mitdirigent“ hin

22.02.2021 11:42

Ein mysteriöser Countdown der FPÖ auf der Website „tuesfuermich.at“ endete am Montag 15 Minuten nach dem Beginn einer Pressekonferenz der Freiheitlichen. Dabei ließ der Nationalratsabgeordnete und Fraktionsführer der FPÖ im Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker die zuvor angekündigte „Bombe“ platzen. Die Blauen veröffentlichten auf der Website, die vorerst nicht erreichbar war, einen Terminkalendereintrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der, so die FPÖ, beweisen soll, dass Van der Bellen als „Mitdirigent“ in die Ibiza-Affäre involviert sei.

Die zentrale Frage der Pressekonferenz am Montag war laut Hafenecker, welche Rolle der Bundespräsident bei der Ibiza-Affäre gespielt habe. Denn Van der Bellen sei in der Ibiza-Affäre „mittendrin statt nur dabei“. Deshalb habe man einen Eintrag aus dem Terminkalender des Präsidenten offengelegt.

Kalendereintrag „erst jetzt interessant“
„Die Bombe platzt“, sei nämlich der Eintrag in Van der Bellens Kalender am 17. Mai gewesen, jenem Tag, an dem das folgenschwere Ibiza-Video publik wurde. Deshalb wolle man wissen, was der Präsident bereits im Voraus gewusst habe und wie er sich dazu mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abstimmte. „Es stellt sich die Frage, ob nicht der Bundespräsident ein Mitdirigent der Ibiza-Affäre gewesen ist“, so Hafenecker. So habe ein ehemaliger Mitarbeiter Van der Bellens schon vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos zumindest Teilausschnitte gesehen. Es sei unglaubwürdig, dass er Van der Bellen nichts davon erzählt hätte.

Auf Nachfrage stellte Hafenecker klar, dass der Ausdruck aus dem Kalender vom 19. Mai sei und auch nachträglich Termine eingetragen werden konnten. Der Kalender sei der FPÖ schon relativ bald nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre zugetragen worden, aber „erst jetzt interessant“, weil auch die WKStA nun in diese Richtung ermittle.

FPÖ will Kurz wegen Falschaussage klagen
Laut Hafenecker werden nun viele Fragen auf Van der Bellen und Kurz zukommen, deshalb werde man beide auch in den Ibiza-U-Ausschuss laden. Außerdem wolle man eine Anzeige gegen Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss einbringen. Nur zwei Stunden nach dem Eingang eines E-Mails habe es einen zweistündigen Termin in der Hofburg gegeben, um Gerüchte über Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus zu diskutieren. Möglicherweise habe man „Amtsmissbrauch begangen“, jedenfalls aber „wichtige Beweismittel unterdrückt“.

Telefonat mit dem Betreff „Strache“
Am 17. Mai habe es zudem laut Van der Bellens Terminkalender ein Telefonat von Kurz und dem Präsidenten mit dem Betreff „Strache“ gegeben. Deshalb sei die Ladung von Kurz und Van der Bellen in den Ibiza-U-Ausschuss so wichtig, weil man klären möchte, was bei diesem Telefonat besprochen wurde und was die beiden bereits im Voraus wussten. Man müsse nun der Frage nachgehen, wer den Kalendereintrag mit dem Verweis „Die Bombe platzt“ gemacht habe und was diese Person bereits im Vorfeld wusste.

Adresse bezieht sich auf Neumann-SMS
Der Name der von der FPÖ ins Leben gerufenen Webseite „tuesfürmich.at“ bezieht sich auf eine Kurznachricht, die Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) an den Generalsekretär des Finanzministeriums und nunmehrigen Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid geschickt hatte. Er bat Schmid nach einer SMS des ehemaligen Novomatic-Chefs Harald Neumann um Kontaktaufnahme mit dem Hinweis „Tu es für mich“. Neumann hatte Blümel gegenüber zuvor wegen eines „Problems in Italien“ und einer möglichen Spende kontaktiert.

Blümel hatte eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, laut der kein Spendengeld von der Novomatic direkt an die ÖVP geflossen sei, auch nicht an ÖVP-nahe Vereine. Zudem erklärte er am Wochenende, dass er die Nachrichten von Neumann an ihn unverfänglich findet. Er würde auch im Nachhinein betrachtet, alles „noch einmal genauso machen“.

Nächste Bombe bereits angekündigt
Die Plattform tuesfuermich.at stehe laut Hafenecker beispielhaft für „Korruption, Vertuschung und Hinterzimmerdiplomatie“ sowie „Unehrlichkeit gegenüber den Bürgern“. Man wolle schon demnächst die nächste Bombe platzen lassen.