Fronten verhärtet

ÖVP vs. Justiz: Neuer Zankapfel „Kurz“-Termin

Gleicher Nachname, große Verwirrung: Martina & Sebastian Kurz - und der Termin bei Novomatic-Milliardär Graf.

(Bild: EXPA, APA, Krone KREATIV)

Im politischen Match ÖVP gegen Korruptionsjäger nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sind die Fronten ebenso klar wie verhärtet. Bei der Casino-Affäre geht es auch um eine vermeintliche Kurz-Namensverwechslung, eidesstattliche Erklärungen und einen nie stattgefundenen Abendtermin.

„Es ist alles sehr kompliziert“, sagte schon der frühere SPÖ-Kanzler Fred Sinowatz. Für die Türkisen fußt die gerichtlich angeordnete Razzia auf einer Namensverwechslung mit der Schwiegertochter von Novomatic-Milliardär Johann Graf, Martina Kurz. Diese hat ja das Treffen mit dem Glücksspiel-Tycoon mit einer eidesstattlichen Erklärung bestätigt. Genauso wie Blümel, dass nie Spenden an die ÖVP oder parteinahe Vereine geflossen sind.

(Bild: zVg., Krone KREATIV)

Abendessen hat „nie stattgefunden“
Zudem habe ein ebenfalls im Justiz-Akt befindliches Abendessen mit dem damaligen Novomatic-Chef Neumann über „Politische Prioritäten von Sebastian Kurz“ in einem feinen Innenstadt-Italiener nie stattgefunden, weil der Kanzler zeitgleich in einem TV-Wahlduell war. Also würde die Argumentation der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „wie ein Kartenhaus zusammen brechen“.

Es ist unangenehm, vor allem für meine Frau und meine Eltern. Ich habe ihnen empfohlen, aktuell nicht so viele Medien zu lesen.

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel zur Causa Prima

Die angegriffenen Korruptionsjäger sehen freilich bei der Indizienkette auch die falsche Nähe des Spendenangebots, verbunden mit der Bitte um Hilfe bei Steuerproblemen in Italien, die es zu untersuchen gelte.

Gegen „kurze und schnelle Schlagzeilen“ startet die ÖVP nun ab kommenden Montag den Polit-Blog „Zur Sache“. Indes betonte Ex-Richterin und Kanzleramtsministerin Edtstadler am Freitag erneut die Wichtigkeit eines unabhängigen Bundesstaatsanwaltes, kritisierte zugleich mediale Vorverurteilung und verlangte die Übernahme von Kosten bei der Einstellung von „oft viel zu langen Verfahren“.