„Keine Vorkommnisse“

Bewilligte Corona-Demo in Wien verlief friedlich

31.01.2021 13:11

Friedlich, und mit etwa 40 Teilnehmern hinsichtlich Größe überschaubar, ist die Corona-Demo, die im Vorfeld auf Unverständnis der Erzdiözese Wien gestoßen war, weil diese als „christliche Prozession“ getarnt sei, Sonntagmittag im Volksgarten verlaufen. Masken- und Abstandspflicht wurden weitgehend eingehalten. Laut Polizei gab es keine „nennenswerten Vorkommnisse“.

Die Volksgarten-Spaziergänger gruppierten sich denn auch locker um ein Plakat mit der Aufschrift „Österreich ist frei - Jesus ist König“. Peter Steinbacher, der Gründer von „Hallelujah TV“ - das sich in den Sozialen Netzen gegen Corona-Maßnahmen stark macht - lud nach kurzer Ansprache alle ein, am Mikro über Jesus zu reden und für das Land zu beten. Am frühen Nachmittag war die Demonstration beendet. Beanstandungen gab es keine, ein Einschreiten der Polizei nicht nötig.

Im Vorfeld hatte die Demonstration für Kritik seitens der Erzdiözese gesorgt. Gleichzeitig warnte sie vor als „christliche Prozession“ getarnten Demos und lehnte solchen „Missbrauch von Religion und Religionsfreiheit“ ab.

Etikettenschwindel „nicht mitmachen“
„Das ist zwar originell, aber trotzdem ein klarer Missbrauch von Religion und Religionsfreiheit“, sagte Prüller und betonte: „Eine Demo wird auch durch religiöse Staffage nicht zu einer Prozession, sondern bleibt eine Demo. Katholiken sollten bei diesem Etikettenschwindel nicht mitmachen.“

Corona-Demo eigentlich abgesagt
Der Aufruf zur pseudoreligiösen Veranstaltung erfolgte am Samstag über soziale Medien und im Umfeld von behördlich nicht genehmigten Corona-Demonstrationen. Für das Wochenende waren in Wien 17 Versammlungen angemeldet worden. Vorwiegend habe es sich dabei um Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung gehandelt. In der Folge hatte die Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde 15 der 17 angezeigten Kundgebungen untersagt. Zwecks „Hintanhaltung großer Gefahren für die Volksgesundheit“, wie es hieß.

Bei einer dieser untersagten Kundgebungen hätte auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl eine Rede halten sollen. Eine daraufhin von den Freiheitlichen als Reaktion geplante Demonstration gegen das Demonstrationsverbot wurde am Samstag ebenfalls behördlich untersagt. Bei der einzigen für den Samstag genehmigten Demo am Wiener Ballhausplatz fanden sich laut Polizei schlussendlich etwa 120 Teilnehmer ein. Diese hätten sich an die geltenden Maßnahmen gehalten, hieß es seitens der Exekutive.

Anzeigenflut am Heldenplatz, zwei Festnahmen
Am Heldenplatz jedoch mussten die Beamten vermehrt eingreifen. Neben der Festnahme einer Aktivistin, die sich nicht an die Corona-Maßnahmen halten wollte, wurde auch eine weitere Person festgenommen, zudem gab es zahlreiche Anzeigen, so die Bilanz der Exekutive.

So sei eine Person, die „eine Armschleife mit angebrachtem ,Judenstern‘ trug“, angehalten worden, hieß es, die Armschleife sichergestellt und der Träger wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Überdies gab es 213 Anzeigen wegen des COVID-19-Maßnahmengesetzes, 222 Identitätsfeststellungen und 13 verwaltungsrechtliche Anzeigen, so die Bilanz der Polizei Wien.