Nach Verboten

„Spaziergänge“ statt Corona-Demos in Wien

Wien
30.01.2021 21:57

15 von 17 Corona-Demos wurden von der Polizei untersagt. Am Samstag versuchte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl für Sonntag eine zusätzliche Kundgebung unter dem Motto „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ anzumelden. Doch auch dieser Versuch schlug fehl. Kickl richtete anschließend eine Warnung an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): „Die Verantwortung für alles, was morgen in Wien geschieht, liegt jetzt beim Innenminister“, tönte Kickl in einer Videobotschaft auf Facebook. 

Die FPÖ reagierte empört auf die Demo-Verbote, rief aber die Menschen dazu auf, die Weisungen der Behörden zu beachten. „Wir rufen alle Regierungskritiker trotz der beunruhigenden Entwicklungen zur Besonnenheit auf“, schrieb Klubobmann Herbert Kickl auf Facebook. Zahlreiche Menschen kündigten daraufhin auf seiner Seite an, trotzdem in die Stadt zu einem „Spaziergang“ zu kommen. Die Polizei sagte auf APA-Anfrage, dass sie auf jeden Fall mit einem Menschenaufkommen rechnet, über das genaue zu erwartende Ausmaß äußerte sie sich aber nicht.

Herbert Kickl spricht in seinem Video von einem „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“. (Bild: facebook.com/herbertkickl)
Herbert Kickl spricht in seinem Video von einem „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“.

„Bitte gehen Sie Nehammer nicht in die Falle!“
Kickl warnte in seiner Videobotschaft alle „Spaziergänger“ davor, „Nehammer und Konsorten nicht in die Falle“ zu gehen. „Vernunft, Freiheit und Wahrheit sind stärker als die Angst der Regierenden vor dem eigenen Volk. Sie sind stärker als jede Repression“, zeigte sich der blaue Klubchef überzeugt.

SPÖ: „Zugunsten der Gesundheit entschieden worden“
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sah - am Rande einer Pressekonferenz zur Corona-Strategie - hingegen keinen Anlass für Kritik an der Absage. Sie räumte ein, dass das eine „heikle und wichtige“ Frage sei - gehe es doch darum, den Gesundheitsschutz auf der einen und das „hohe Gut der Versammlungsfreiheit“ auf der anderen Seite gegeneinander aufzuwiegen. Demonstrationen, bei denen keine Masken getragen und der Abstand nicht eingehalten wird, seien ein Infektions- und Gesundheitsrisiko. Und nun sei „zugunsten des Gesundheitsschutzes entschieden“ worden.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

Aktivistin in Wien festgenommen
Auch am Rande der einzigen Demonstration, die am Samstag in Wien zugelassen war, kam es zur Festnahme einer Aktivistin und Organisatorin von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Die Frau habe sich weder an die Abstands- noch die Maskenpflicht gehalten, teilte die Polizei mit.

Eine Aktivistin und Polizisten (Bild: APA/Herbert Neubauer)
Eine Aktivistin und Polizisten

Zudem gab es über 200 Anzeigen wegen Verstöße gegen die Pandemie-Regeln.

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