Trotz Wahlerfolg

Grüner Neustart: Keine Führungsrolle für Hebein

16.11.2020 12:46

Paukenschlag bei den Wiener Grünen: Judith Pühringer und Peter Kraus wurden am Montag mit einer klaren Mehrheit zu den neuen nicht amtsführenden Stadträten gewählt. Weiters wurde David Ellensohn in seiner Rolle als Klubobmann klar bestätigt. Parteichefin Birgit Hebein kandidierte ebenfalls für diese Posten, konnte sich dabei aber nicht durchsetzen. Hebein, die ihren Posten als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin räumen muss, spielt im künftigen grünen Klub somit keine entscheidende Rolle mehr und ist de facto entmachtet.

Hebein nahm die Entscheidung des Klubs zur Kenntnis, wie es in einem schriftlichen Statement hieß. „Wir werden jetzt niemandem den Gefallen tun, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Die Wählerinnen und Wähler hätten den Grünen das Vertrauen ausgesprochen und würden sich zu Recht erwarten, dass man für die Zukunft der Stadt arbeite. „Rot-Pink bekommt keine Schonfrist, sie können mit starken Grünen rechnen.“

Hebein bis Ende 2021 gewählt - macht sie freiwillig Platz?
Üblicherweise bekleiden Obleute der Rathaus-Opposition eine führende Funktion im Klub - also entweder Klubchef oder nicht amtsführender Stadtrat. Hebein ist noch bis Ende 2021 als Parteichefin gewählt, könnte aber durch einen freiwilligen Rückzug vorher den Weg für eine Nachfolge freimachen.

Grüne erreichten in Wien ihr bisher bestes Ergebnis
Die Wiener Grünen haben bei der Wahl im Oktober mit 14,8 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erzielt. Die SPÖ verzichtete jedoch auf eine Fortsetzung von Rot-Grün. Stattdessen wurden die NEOS als Koalitionspartner auserkoren. Damit endet für die grüne Parteichefin Birgit Hebein nicht nur ihre Zeit als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin, sondern - nach Verlust des internen Rückhalts - auch als wichtige Taktgeberin bei den Grünen selbst.

Seit 2018 Parteichefin der Wiener Grünen
Hebein, die seit 2018 auch offiziell Parteichefin ist (die Funktion gab es vorher bei den Wiener Grünen nicht, Anm.), sitzt seit 2010 im Gemeinderat und war dort jahrelang Sozialsprecherin. Bald galt sie als harte Verhandlerin, wenn es etwa um das Thema Mindestsicherung ging. Wohl nicht zuletzt deshalb hat Bundeschef Werner Kogler seine Parteifreundin in das Kernverhandlungsteam berufen, als es Ende 2019 darum ging, einen Koalitionspakt mit der ÖVP auszudealen.

Mit fragwürdigen Projekten die Gemüter erhitzt
Als Stadträtin hatte Hebein - wie schon ihre Vorgängerin Maria Vassilakou - mit einigen Initiativen vor allem im Verkehrsbereich für Aufregung gesorgt. Schaffte es die gebürtige Kärntnerin im Sommer 2019 - kurz nach Antritt ihrer neuen Funktion - noch, mittels schnell aus dem Boden gestampfter Feel-Good-Aktionen wie den „Coolen Straßen“ fast ausschließlich Pluspunkte in der Öffentlichkeit zu sammeln, erhitzten jüngere Projekte wie die Pop-up-Radwege, die autofreie City oder der umstrittene Gürtel-Pool die Gemüter schon deutlich mehr.

Ellensohn: „Rathausklub wird als Team funktionieren“
Man schlage mit dem „Zukunftsteam“ ein neues Kapitel auf, wurde in einer Aussendung der Grünen betont. Es sei an der Zeit, ein solches nach fast 20 Jahren Aufbau als Oppositionspartei und zehn Jahren Gestaltung als Regierungspartei zu schreiben, hieß es. Klubchef Ellensohn zeigte sich überzeugt: „Der grüne Rathausklub wird als Team funktionieren.“

„Große Zäsur für die Partei“
Auf die Frage, ob Hebein keine geeignete Oppositionsführerin sei, sagte Pühringer, dass durch den Wechsel von Regierungs- in Oppositionsrolle eine „große Zäsur für die Partei“ anstehe. Der Klub habe jenem Team, das er für am geeignetsten halte, die Zustimmung erteilt. Ob die scheidende Vizebürgermeisterin Pateichefin bleiben soll, beantwortete Kraus so: „Das richten wir uns nicht über die Medien aus.“ Interne Konflikte durch die gefallenen Personalentscheidungen erwarten sich die beiden designierten Stadträte nicht.