Nach Wahlniederlage
Biden hält Trumps Verhalten für „Peinlichkeit“
Gesteht Donald Trump seine Niederlage bei den US-Präsidentschaftswahlen ein? Diese Frage beschäftigt derzeit die ganze Welt. Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Weigerung des Amtsinhabers, seine Wahlniederlage anzuerkennen, als „Peinlichkeit“ bezeichnet. „Ich denke ganz ehrlich, dass es eine Peinlichkeit ist“, sagte Biden am Dienstag, als er bei einer Pressekonferenz nach Trumps Verhalten gefragt wurde. Es werde sich auch negativ auf das „Vermächtnis“ des Präsidenten auswirken.
Biden sieht Amerika nach seinem Wahlsieg über Trump jedenfalls wieder als verlässlichen Partner für die Verbündeten. Über seine Telefonate mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen Staats- und Regierungschefs sagte Biden am Dienstag vor Reportern: „Zunächst einmal lasse ich sie wissen, dass Amerika zurück ist. Wir werden wieder im Spiel sein. Es geht nicht nur um Amerika.“
Damit spielte der Demokrat Biden auf die außenpolitische „America First“-Doktrin des republikanischen Amtsinhabers an. Trump hatte unter anderem mit einem Rückzug der USA aus der NATO gedroht und Verbündete wie Deutschland immer wieder scharf angegriffen. Biden sagte, die Reaktionen, die er auf der ganzen Welt von Verbündeten und Freunden bekommen habe, seien positiv gewesen. Er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die USA wieder zu einem respektierten Partner zu machen.
Trump weigert sich, Niederlage einzugestehen
Biden äußerte sich am Dienstag in seinem Heimatort Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Der Demokrat war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Prognosen von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Trump weigert sich bisher, seine Niederlage einzugestehen. Er spricht von Wahlbetrug und klagt in mehreren US-Bundesstaaten.
Trump hat keine Beweise für seine Betrugsvorwürfe vorgelegt. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatten bei der US-Wahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der Leiter der OSZE-Mission, Michael Georg Link, hatte Trumps Manipulationsvorwürfe als „haltlos“ bezeichnet.
Kamala Harris kündigt Widerstand gegen Trumps Gesundheitspolitik an
Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat unterdessen angekündigt, weitere Initiativen der bisherigen US-Regierung in der Gesundheitspolitik zu verhindern. Der juristische Vorstoß der Republikaner gegen die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama sei ein „eklatanter Versuch, den Willen des Volkes umzukehren“, sagte Harris am Dienstag und fügte hinzu: „Der gewählte Präsident (Joe Biden) und ich können dies nicht zulassen.“ Mit „Obamacare“ erhielten rund 20 Millionen Amerikaner einen Zugang zur Krankenversicherung, während die Abgaben zum Teil stiegen.
Biden kritisierte die Bestrebungen von Trump zur Abschaffung der Gesundheitsreform am Dienstag als grausam. Trumps Republikanische Partei unternimmt gerade einen neuen Anlauf, „Obamacare“ vor dem Obersten Gericht zu kippen. In der Verhandlung am Dienstag zeichnete sich allerdings eine Mehrheit für den Erhalt des Gesetzes ab. Zwei konservative Richter schlossen sich der Einschätzung ihrer drei liberalen Kollegen an, dass „Obamacare“ in der aktuellen Form weiterbestehen könne. Ein Urteil wird jedoch erst im kommenden Jahr erwartet.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.