26.10.2020 17:19 |

Schwere Verstöße

1500 Maskengegner protestierten in Wiener City

Rund 1500 Demonstranten haben am Montagnachmittag in der Wiener Innenstadt nach Angaben der Polizei gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei kam es laut Polizeisprecher Markus Dittrich zu schweren Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz. Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten, Masken trugen die Teilnehmer nicht. Die Polizei forderte den Veranstalter auf, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, der darauf eine Durchsage machte. Die Teilnehmer leisteten den Anweisungen keine Folge. Die Polizei kontaktierte daraufhin den medizinischen Krisenstab der Stadt Wien, der die Gesundheitsbehörde der Stadt (MA 15) einschaltete. Gemäß Covid-19-Verordnung kann nur diese die Anweisung zu einer Auflösung einer solchen Versammlung geben. Diese entschied, dass die Demo fortgesetzt wird. Laut Polizei gab es auch eine Gegendemo mit etwa 140 Teilnehmern.

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Hier war weit und breit kein Babyelefant zu finden: Nach den Feierlichkeiten anlässlich des Nationalfeiertages am Wiener Heldenplatz kam es zu einer Demonstration von Maskengegnern. Zahlreiche Menschen versammelten sich vor der Zentrale der Ärztekammer in der Weihburggasse und hielten Transparente mit Schriftzügen wie „Wir gemeinsam gegen Corona-Maßnahmen“, „Freiheit für uns“ und „Von der Demokratie in die Diktatur ist es nur ein Kurz(er) Weg“ hoch. Der von der Polizei begleitete Protestzug zog durch die Wiener Innenstadt. Aufgrund der rechtlichen Lage konnte die Exekutive die Versammlung nicht auflösen.

Die Demonstranten bahnten sich in der Weihburggasse - die sich von der Kärntner Straße bis zum Stadtpark zieht - ihren Weg Richtung Heldenplatz, von Masken und Abstand war nicht viel zu sehen. „Wir müssen auf die Straße, bevor wir nicht mehr auf die Straße dürfen“, stand auf einem der vielen Plakate, eine Frau hatte auf ein Pappschild „Freiheit für uns“ geschrieben. „STOP dem PCR-Test“, forderte ein anderer Demonstrant.

Demo-Auflösung nur durch Gesundheitsbehörde möglich
Die Polizei Wien konnte die Versammlung nicht auflösen und ließ per Twitter wissen: „Aufgrund der rechtlichen Lage der Covid-Verordnung kann die Anweisung zur Auflösung der Versammlung nur durch die zuständige Gesundheitsbehörde, in diesem Falle die MA 15, gegeben werden. Diese ist bis dato nicht erfolgt.“ Die Versammlungsteilnehmer seien jedoch „mehrfach via Lautsprecherdurchsagen“ dazu aufgefordert worden, „den gesetzmäßigen Zustand“ wiederherzustellen.

„Potenzielles Superspreader-Event"
„Aufmarsch der Corona-VerharmloserInnen in Wien. Eine Durchsage, dass die Polizei um Einhaltung der Abstandsregeln ersucht, wird mit höhnischem Gelächter quittiert. Niemand bewegt sich, weiter stehen die TeilnehmerInnen dicht an dicht ohne Abstände und Masken“, ließ ein Nutzer vor Ort via Twitter wissen.

„Dicht gedrängt, keine Abstände, niemand trägt Maske. Das ist brandgefährlich für alle, die danach mit TeilnehmerInnen in Kontakt kommen. Das ist ein potenzielles Superspreader-Event.“