19.10.2020 20:47 |

Sondierungsgespräche

Punschkrapferln und rot-pinkes Stillschweigen

Eine Woche nach der Wien-Wahl hat SPÖ-Wahlsieger Michael Ludwig mit Sondierungsgesprächen begonnen. Am Montagnachmittag traf er mit Christoph Wiederkehr von den NEOS zusammen, dessen Partei 7,47 Prozent der Stimmen erreichte und damit sogar vor der FPÖ landete (7,11%). Zur farblichen Abstimmung servierte das Bürgermeister-Büro dem pinken Spitzenkandidaten Punschkrapferl. Diese hätten gut gemundet, meinte Wiederkehr nach den dreieinhalbstündigen Gesprächen. Doch über Inhalte sei Stillschweigen vereinbart worden.

Wiens NEOS-Chef Wiederkehr hatte vor Beginn des Treffens gemeint, man gehe offen in das Gespräch und wolle die für seine Partei wichtigen Themen Bildung und Transparenz thematisieren. Politische Schnittmengen und die Chance auf eine „Reformkoalition“ sollen ausgelotet werden. Begleitet wurde er von seiner Stellvertreterin Bettina Emmerling und Generalsekretär Nikola Donig.

Wiederkehr glaubt an ernste Sondierungsgespräche
Auf die Frage, ob er sich nicht als Spielball der SPÖ sehe, um Druck auf die Grünen auszuüben, sagte Wiederkehr: „Das glaube ich nicht.“ So, wie er Ludwig kennengelernt habe, sei er sich sicher, dass es ihm um ernste Sondierungsgespräche gehe.

Von Ludwig gab es im Vorfeld und auch nach dem Termin kein Statement. An der Seite des Bürgermeisters erschienen Landesparteisekretärin Barbara Novak und Klubchef Josef Taucher zum Gespräch.

Grüne am Dienstag, ÖVP am Mittwoch
Am Dienstag folgt ein Sondierungsgespräch mit den Grünen. Am Mittwoch, ist dann die ÖVP dran. Das türkise Verhandlungsteam ist übrigens seit Montagabend bekannt: Wie medial bereits zuvor kolportiert, werden neben Landesparteichef und Finanzminister Gernot Blümel noch Gesundheitssprecherin und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec, Finanzsprecher und Wiener Ex-Parteiobmann Manfred Juraczka und Innenstadt-Bezirksvorsteher Markus Figl teilnehmen.

Ludwig hatte im Vorfeld betont, dass die Reihenfolge nichts mit seinen Präferenzen im Hinblick auf den künftigen Regierungspartner zu tun habe, sondern lediglich terminlichen Gründen geschuldet sei. Die Entscheidung, mit welchen der Parteien dann Koalitionsverhandlungen geführt werden, will die SPÖ in den nächsten Tagen fällen.

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