Parallelstrukturen

Wie Propaganda-Dienst ein Eigenleben bekam

Auch von der Ski-WM berichtete das Medienzentrum eifrig.(Bild: Tröster Andreas)

Salzburgs Landesregierung sucht eine neue Führung für seine Propaganda-Abteilung. Der neue Chef wird das Medienzentrum des Landes wieder auf seinen eigentlich gedachten Zweck zurückführen müssen.

Die Landesregierung sucht wie berichtet einen neuen Chef für ihre Propaganda-Abteilung, das Medienzentrum. Eine der Hauptaufgaben für die neue Leitung wird es sein, die Abteilung wieder in seine ursprünglich vorgesehenen Bahnen zurückzulenken.

Denn unter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat das Referat ein gewisses Eigenleben entwickelt. So kritisierte der Landesrechnungshof in seinem Bericht vor zwei Jahren etwa nicht nur organisatorische Mängel im Referat und die Kosten, sondern auch die grundsätzliche Arbeit.

Regelmäßig würde das Landes-Medienzentrum (LMZ) seine Kompetenzen überschreiten. „Das LMZ konzentrierte sich nicht auf die Erledigung seiner Kernaufgaben als Pressestelle der Salzburger Landesverwaltung“, schrieb der Rechnungshof in seinem Bericht.

Großeinsatz unter anderem bei Ski-WM in Saalbach
„Das LMZ veröffentlichte täglich Meldungen über Themen, die nicht primär die Angelegenheiten der Landesverwaltung betrafen“, hieß es weiter. Diese Vorgehensweise hat sich in den vergangenen Jahren noch verstärkt. Seit Dezember 2024 betreibt der Propaganda-Dienst eine eigene Video-Plattform „Salzburg On“. Damit berichtete das Büro unter anderem von der Ski-WM, einer Veranstaltung des Skiverbandes und nicht des Landes.

Dreiste Begründung in einer Anfragebeantwortung im Landtag: Kein Medium habe „auch nur annähernd in dem Umfang wie das Land Salzburg die regionale Berichterstattung umgesetzt“. Dabei waren neben der „Krone“ auch alle anderen Salzburger Medien für die Regionalberichterstattung mit Mitarbeitern vor Ort. Mit Steuergeld wurde eine Parallelstruktur zum etablierten privaten Medienmarkt aufgebaut.