Zahlen steigen überall

Kurz: EU-Länder „mitten in zweiter Corona-Welle“

Die besorgniserregende Corona-Situation ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „in allen europäischen Ländern gleich“. Alle Staats- und Regierungschefs hätten bei der Debatte im Rahmen des EU-Gipfels am Donnerstag davon gesprochen, dass „wir mitten in der zweiten Welle in Europa angelangt sind“, berichtete Kurz nach dem Treffen. Überall würden die Zahlen massiv ansteigen, „in manchen Ländern etwas früher, in manchen Ländern etwas später“.

Alle Regierungen, so Kurz weiter, hätten mit denselben Herausforderungen zu kämpfen: „Sehr viele Beschwichtiger, aber gleichzeitig die Gewissheit, dass, wenn sich das Wachstum weiter so fortsetzt, wir definitiv an einem problematischen Punkt anlangen.“ Ab einem gewissen Level werde Contact Tracing unmöglich für die Behörden, erklärte der Bundeskanzler. Die Folge wäre ein Lockdown. „Das ist überall dasselbe Muster.“ Er forderte, nicht zuzuwarten, sondern zu reagieren.

Erneuter Appell an Bevölkerung und Bundesländer
An die Bevölkerung appellierte er Kurz, die Lage „ernst zu nehmen“. Partys und Feiern würden nicht nur gesundheitlich gefährlich sein, sondern könnten „das Verhalten auch dazu führen, dass viele Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren“, weil „drastische Maßnahmen“ verhängt werden müssten. Auch an die „besonders betroffenen Bundesländer“ bekräftigte der Bundeskanzler seinen Appell zu reagieren.

Brexit-Ergebnis „nicht um jeden Preis“
In Sachen Brexit hätten die Staaten EU-Chefverhandler Michel Barnier „ganz viel Unterstützung“ zugesagt, berichtete Kurz. Er solle die Gespräche „ambitioniert“ weiterführen, mit dem Ziel, ein Ergebnis zu erreichen - „aber nicht um jeden Preis“. Dass der britische Premierminister Boris Johnson am Freitag die Verhandlungen abbrechen werde, glaubt Kurz nicht.

„Ein klares Ja zu ambitionierten Klimazielen“
Die Gespräche über das Klimaziel werden unterdessen beim nächsten EU-Gipfel im Dezember weitergehen. Die EU-Kommission forderte zuletzt, den Treibhausgasausstoß bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen. Die österreichische Position habe bei der Debatte viel Zuspruch bekommen, so Kurz: „Ein klares Ja zu ambitionierten Klimazielen, aber immer nur Hand in Hand mit Maßnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union aufrechtzuerhalten.“