23.09.2020 12:00 |

krone.at-Kolumne

Wie lange wird Türkis-Grün noch halten?

Nach dem anfänglichen Honeymoon und der souveränen Geschlossenheit zu Beginn der Corona-Krise scheint es vermehrt im Getriebe der türkis-grünen Regierung zu knatschen. Meinungsverschiedenheiten, Maßnahmenchaos und Widersprüchlichkeiten treten immer mehr zum Vorschein. Kann Türkis-Grün auf lange Sicht überhaupt gut gehen?

Es sind ja zwei, die auf den ersten Blick so gar nicht zusammenpassen: Türkis, der durchwegs wertkonservative und immer weiter nach rechts rudernde Teil der Regierungsbeziehung, könnte in vielerlei Hinsicht nicht weiter von seinem grünen Partner, der zumindest in seinen Grundwerten für eine linkslinke Öko-Politik steht, entfernt sein. Dass sie trotz aller Widrigkeiten zusammengefunden haben und auch die erste gemeinsame Zeit bravourös gemeistert haben - Chapeau! Doch jetzt scheint die Stimmung immer mehr zu kippen.

Das Corona-Ampel-Chaos hilft Türkis
Da wäre einmal das leidige Thema rund um die Corona-Ampel. Die Türkisen werden ihr nach ihrem fulminanten Scheitern kaum nachtrauern, favorisierten sie doch ohnehin die bundesweit einheitlichen Maßnahmen. Dass der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober, der zuletzt satt Sympathiepunkte zulegen konnte und damit auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den Umfragewerten gefährlich nahe kam, nun für das Chaos verrissen wird, ist für Türkis sicher nur ein sehr bedauerlicher Nebeneffekt. Viele Tränen werden dafür nicht fließen.

In der Flüchtlingsfrage droht für Grün Gesichtsverlust
Aber auch ein anderes Thema belastet die türkis-grüne Beziehung: Die Frage, ob Österreich Flüchtlingskinder aus den abgebrannten Lagern in Moria holen soll, bringt den Juniorpartner an seine moralischen Grenzen. Es ist nur schwer zu erklären, dass ausgerechnet die deklarierte Gutmenschenpartei verantworten kann, dass Flüchtlingskinder in Moria zurückgelassen werden. Irgendwann werden sich die Grünen der Frage stellen müssen, wie viel der türkisen Flüchtlingspolitik tragbar ist und wann der totale Gesichtsverlust droht. Das „Nein“ zu Flüchtlingskindern ist schon hart an der Kante.

„Das Beste aus beiden Welten“ geht besser
Dass das zwei Parteien sind, die sich mehr gefunden als gesucht haben, war von Anfang an klar. Diese Koalition ist ein Kompromiss. Ob sie die volle Legislaturperiode halten wird, ist mehr als ungewiss. Die Zahlen sprechen jedenfalls dagegen: 13 von 22 Regierungen endeten in der Zweiten Republik vorzeitig. Das sind keine vielversprechenden Aussichten.

Bei der Bildung von Türkis-Grün hieß es noch, man wolle „das Beste aus beiden Welten vereinen“. Solange am Ende des Tages dabei auch tatsächlich das Beste für Österreich rausschaut, ist ja so einiges verzeihlich. Aktuell hat man aber den Eindruck, es geht auch besser. Die beiden Welten müssen erst wieder zusammenfinden.

Katia Wagner, krone.at

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