03.09.2020 20:18 |

3 Großstädte, 1 Bezirk

Hier leuchtet die Corona-Ampel am Freitag in Gelb

Die türkis-grüne Bundesregierung wird am Freitag das zur viel diskutierten Corona-Ampel gehörige Konzept präsentieren. Doch noch sind einige Fragen offen. Die Opposition fordert zudem eine gesetzliche Verankerung und einheitliche Regeln. Fix: In den Großstädten Wien, Graz und Linz sowie im Tiroler Bezirk Kufstein leuchtet die Ampel schon am ersten Tag in Gelb.

Am Freitag beginnt die Corona-Ampel zu leuchten - und das in Wien, Graz, Linz und Kufstein in Gelb. Alle anderen Bezirke bleiben vorerst in Grün. Die 19-köpfige Kommission (neun Bundesländer-Vertreter, je fünf Experten und Vertreter des Bundes) tagen wöchentlich und schalten die Ampel immer donnerstagabends - im Bedarfsfall - um.

Was tut man ohne Internetzugang?
Abrufbar wird die Ampel vor allem über die Homepage des Sozialministeriums sein. Was mit jenen geschieht, die keinen oder nur eingeschränkten Internetzugang haben, ist bislang noch nicht geklärt. Man tüftle noch, hieß es nach Anfrage der „Krone“ im Sozialministerium. Freitag, 9.30 Uhr, gibt es dazu eine öffentliche Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Daniela Schmid (Leiterin Abteilung Infektionsepidemiologie der AGES, Sprecherin der Corona-Kommission).

Anschober verspricht „einen Schub an Transparenz“
Uneinig ist man sich offenbar auch noch über die Definition. Die Ampel wird als „Werkzeug“ bezeichnet, das zur Entscheidungsfindung dienen soll und wodurch eine zweite Corona-Welle in Österreich verhindert werden soll. Die Kommission liefert die Empfehlung an den Bund, dieser an die Länder, die diese umsetzen. Welche Farbe letztendlich vergeben wird, liegt in der Hand der Politik. Anschober versprach mit der Ampel auch „einen Schub an Transparenz“.

„Wenn eine Verkehrsampel nicht richtig schaltet, kracht es“
Diese Unschärfe kritisiert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, die eine gesetzliche Verankerung fordert. „Wenn eine rote Corona-Ampel in Vorarlberg etwas anderes heißt als im Burgenland, ist das für niemanden klar. Wenn eine Verkehrsampel nicht richtig schaltet, kracht es.“

Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann aber ohnehin erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes im Rahmen der nächsten Nationalratssitzung am 23. September notwendig.

Kronen Zeitung/krone.at

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