01.09.2020 06:00 |

Türkis-grünes Gerangel

Corona-Gesetz: Für Koalition ist alles ganz normal

Es gibt kein Hickhack und keinen Grund zur Aufregung, alles ganz normal. Das jedenfalls versucht die Regierung darzustellen, nachdem der Verfassungsdienst das Gesundheitsressort öffentlich desavouiert und Minister Anschober ungewöhnlich scharf zurückgeschossen hatte. Unterdessen wird das Corona-Gesetz repariert.

„Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet“ - so deutlich und so scharf hat man eine Kritik von Rudolf Anschober am Koalitionspartner bisher noch nie gehört. Und auch wenn nun alle Seiten wieder auf die Bremse steigen und eindringlich versuchen zu beschwichtigen, wirkt das Hickhack doch wie ein Kampf um den Spitzenplatz in den Beliebtheitswerten. Ein Gefecht, das Gesundheitsminister Anschober und Bundeskanzler Sebastian Kurz nun immer mehr an die Öffentlichkeit tragen. Am Dienstag geht das Tauziehen in die nächste Runde -mit der Rede von Rudolf Anschober. Nur wenige Tage nachdem Kanzler Kurz seine Erklärung zur Lage der Nation abgegeben hat.

Begutachtung: Mehr als 500 Stellungnahmen
Anlass für die jüngste Verstimmung war das neue Corona-Gesetz, zu dem in der Begutachtung mehr als 500 Stellungnahmen eingegangen waren. Am Montag traf sich Anschober mit den Klubobleuten, dabei wurde vereinbart, künftig das Parlament stärker einzubinden. Die weiteren Zugeständnisse: Der Minister stellte klar, dass im nächsten Gesetzesentwurf die Betretungsverbote nicht für den privaten Bereich gelten. Und er betonte, dass natürlich auch weitere Kritik aus dem Begutachtungsverfahren beachtet werde. Außerdem soll die Corona-Ampel, die am Freitag ihren Betrieb aufnimmt, gesetzlich besser verankert werden.

Opposition will nächste Vorlage abwarten
Die Opposition zeigte sich vorsichtig zufrieden mit diesem ersten Gespräch. Man werde erst in der nächsten Vorlage sehen, ob die Kritik auch tatsächlich ernst genommen werde. Das mittlerweile schon eingeschworene Klubobleute-Duo August Wöginger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) gab sich nach dem Treffen am Montag durchaus zufrieden und zuversichtlich. Ein Problem in der Koalition oder gar ein Hickhack will man nicht erkennen.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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