09.07.2020 09:48 |

Ausrüstung, Fahrzeuge

200 Millionen Euro: Tanner stellt „Milizpaket“ vor

Volle Ausrüstung, neue Fahrzeuge, verbesserte Waffen: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Milizbeauftragten des Bundesheeres, Generalmajor Erwin Hameseder, ein 200 Millionen Euro schweres „Milizpaket“ präsentiert. Tanner nutzt damit die Gunst der Stunde, denn dank des Corona-Einsatzes war die Miliz in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Rund 1400 Männer und Frauen waren zwischen Mai und Juni eingerückt, rund die Hälfte von ihnen ist noch im Einsatz.

„Ohne die Männer und Frauen der Miliz wäre der Einsatz nicht möglich gewesen“, sagte Tanner in Bezug auf den Assistenzeinsatz des Bundesheeres. Und ja, es sei nicht alles „rund gelaufen“: „Das ist eben so, wenn man etwas zum ersten Mal macht.“ Kritik gab es vor allem an Ungleichheiten bei den Bezügen der Soldatinnen und Soldaten. Hier will die Regierung im Herbst per Novelle zur Harmonisierung des Heeresgebührengesetzes Abhilfe schaffen.

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Das ist eben so, wenn man etwas zum ersten Mal macht.

Tanner über Kritikpunkte am Einsatz der Miliz

Tanner betonte, es sei „ein Märchen“, dass die Milizsoldaten im Einsatz weniger bekommen würden als im echten Leben. Sie bekämen bis zu einer festgelegten Obergrenze ihr Gehalt weiter bezahlt, dazu kämen allerdings noch diverse Zulagen. Des Weiteren soll die Ausbildung vom Chargen zum Unteroffizier reformiert und künftig auch berufsbegleitend möglich sein, so die Ministerin.

„Milizpaket“ zusätzlich zu Heeresbudget
Das 200 Millionen Euro schwere „Milizpaket“ kommt zum Regelbudget des Bundesheeres dazu, betonte Tanner. Es bestehe ein großer Bedarf an Ausrüstung, besonders Mannes- und Schutzausrüstung, sowie Waffen und Fahrzeugen. 200 neue MAN-Lkw wurden bereits angeschafft, der altgediente Pinzgauer soll etwa ersetzt werden. Alleine für neue Funktionsfahrzeuge werden 26 Millionen Euro aufgeboten, auch in Garagen und Lagerräumen wird investiert.

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Österreich kann sich auf die Miliz verlassen.

Milizbeauftragter Generalmajor Erwin Hameseder

Milizbeauftrager Hameseder lobte einmal mehr die Entscheidung der Regierung zur Aufbietung der Miliz und er dankte zum einen den Milizsoldaten, zum anderen auch den Unternehmern, „die diesen Einsatz unterstützen“. Die Miliz sei „eine wichtige Säule des Bundesheeres“, hier gebe es aber „gewaltigen Nachhol- und Investitionsbedarf“. Insofern sei er besonders froh, dass dem nun nachgekommen werde.

Tanner wehrt sich gegen Vorwürfe
Tanner war zuletzt unter Beschuss geraten, nachdem ihre Reformpläne zahlreiche Einsparungen beim Bundesheer vorgesehen hatten. Die Ministerin wehrte sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Vorwürfe. Das geplante Regelbudget des Verteidigungsressorts sei „das höchste, das wir jemals hatten“.

Wenn die Opposition einen Misstrauensantrag gegen sie stellen wolle, „werde ich mich dem stellen“. „Es ist Aufgabe der Opposition, sich kritisch mit der Regierung und den Ministern zu beschäftigen“, sagte Tanner. Und weiter: „Der Kritiker ist ein Mann, der alles weiß, aber nicht alles kann.“

Michaela Braune
Michaela Braune
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