FP mit Anfrage

Debatte über Integration nimmt wieder Fahrt auf

(Bild: Dostal Harald)

Alle vier Landtagsparteien haben sich 2018 auf ein Integrationsleitbild geeinigt. Zentrale Inhalte: ein klares Bekenntnis zur deutschen Sprache und unseren christlichen Werten. Das grüngeführte Integrationsressort blieb laut FP aber die Umsetzungsmaßnahmen schuldig.

Mit einer schriftlichen Anfrage an Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Grüne) will die FP wieder für „mehr Bewegung bei der Umsetzung des Integrationsleitbildes sorgen“. Landtagsklubchef Herwig Mahr: „Kaineders Vorgänger, der jetzige Bundesminister Rudi Anschober, hat zwar ein großes Maßnahmenpaket angekündigt, blieb bis heute umfassende Maßnahmen schuldig.“

Wirksamkeitsanalyse
Mahr möchte deshalb wissen, wie der Umsetzungsstand der jeweiligen Förder- und Sanktionsmaßnahmen im Integrationsbereich ist, und ob die Integrationsabteilung dafür überhaupt eine Form der Wirksamkeitsanalyse geschaffen hat. Die Frist für die Beantwortung endet Anfang August.