25.05.2020 06:00 |

„Völlig inakzeptabel“

VP-Anfrage: Hacker benötigt 6 Monate für Antwort

So schaut Verhöhnung von Oppositionsrechten aus: Auf eine Anfragebeantwortung von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) zu Wartezeiten auf Operationen musste die Wiener ÖVP ganze sechs Monate und elf Tage warten. So lange wird es mit einer OP in Wien hoffentlich nicht dauern, aber das wurde dann nicht einmal verraten …

Es könnte ein neuer Rekord sein: Auf eine schriftliche Anfrage vom 25. Oktober 2019 von ÖVP-Gemeinderätin Ingrid Korosec antwortete Stadtrat Peter Hacker am 5. Mai 2020! Zur Info: Die gesetzliche Frist für die Beantwortung beträgt zwei Monate. „Dies ist völlig inakzeptabel, und Gesundheitsstadtrat Hacker ist aufgefordert, die Oppositionsrechte endlich ernst zu nehmen“, kritisiert Korosec.

Lange Wartezeit in Spital und Rathaus
Ironischerweise ging es bei der Anfrage auch um Wartezeiten, nämlich jene auf Operationen. Da musste man schon vor Corona einmal sechs Monate auf eine Bandscheiben-OP in der Rudolfstiftung warten. Die simple Frage, wie lange es denn nun dauert, wurde von Hacker dann aber nicht einmal beantwortet. Man arbeite an einer „realitätsnahen Darstellung“, hieß es nur.

Natürlich gibt es derzeit einen Rückstau aufgrund von Covid-19, doch die langen, intransparenten Wartezeiten bedürfen dennoch einer Lösung, so die Forderung der ÖVP.

Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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