15.05.2020 10:10 |

Nachfolge noch unklar

Kritikwelle, kein Rückhalt: Lunacek tritt zurück

Der erste Rücktritt der türkis-grünen Regierungszeit ist amtlich: Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag in einer kurzfristig angekündigten „persönlichen Erklärung“ ihren Abgang verkündet. Sie war seit Wochen mit einer Kritikwelle aus der Kulturwelt und zuletzt auch mit schwindendem Rückhalt in der Regierung konfrontiert. „Ich habe im Lauf dieser Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und die Enttäuschung von vielen im Kunst- und Kulturbereich trotz der Hilfspakete nicht geringer wurden“, so Lunacek zur Begründung. Die Nachfolge soll nächste Woche geklärt sein, laut grünen Statuten muss eine Frau zum Zug kommen.

Lunacek sprach davon, dass die Corona-Krise sämtlichen Planungen im Kulturbereich einen Strich durch die Rechnung gemacht habe, und gestand eigene Fehler ein. „Kritik ist das Salz der Demokratie“, gab sie sich versöhnlich. In Zukunft wolle sie durchaus auch die Programme von Kabarettisten wie Stermann und Grissemann oder Lukas Resetarits besuchen, von denen es zuletzt beißende Worte an ihre Adresse gegeben hatte.

Kurz: „Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit“
Aus zahlreichen Bereichen hatten sich Kulturschaffende im Land an Lunaceks Umgang mit dem Corona-Lockdown gestoßen. Auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprang nicht unbedingt unterstützend bei, als er am Donnerstag in der „ZiB 2“ die Frage nach einem Rücktritt Lunaceks als „höchstpersönliche Entscheidung“ bezeichnete. „Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit in den letzten Wochen“, meinte er lapidar. An der Ressortverteilung in der Regierung solle sich trotz des Rücktritts nichts ändern, so der Kanzler.

Blimlinger aus dem Rennen
„Ich mache Platz für jemand anderen“, sagte Lunacek nun bei ihrem Abgang. Wer das ist, wird nächste Woche bekannt gegeben, wie Grünen-Chef Werner Kogler Freitagmittag ankündigte. Die zuletzt mehrfach ins Gespräch gekommene Abgeordnete Eva Blimlinger ist laut eigenen Aussagen vom Freitag jedenfalls aus dem Rennen.

Grünes Statut: Frau als Nachfolgerin fix
Aufgrund des Parteistatuts muss ins Kulturstaatssekretariat jedenfalls wieder eine Frau einziehen, um das Geschlechterverhältnis im grünen Regierungsteil (Kogler, Rudolf Anschober, Leonore Gewessler, Alma Zadic) nicht in Richtung der Männer kippen zu lassen. „In allen gewählten Organen und Funktionen ist sicherzustellen, dass zumindest 50% Frauen vertreten sind. Eine Frauenmehrheit ist durchaus zulässig und willkommen“, heißt es im Statut.

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