29.04.2020 14:11 |

Vor Update ging‘s noch

HP-Drucker verschmähen fremde Tinte - Prozess!

Druckertinte direkt vom Hersteller ist ein teures Vergnügen, weshalb viele PC-User ihre Drucker mit günstiger Tinte von Drittanbietern betreiben. Ein Kunde aus den USA hat dazu nun aber keine Möglichkeit mehr: Hersteller HP spielte auf seinen Druckern ein Update ein, das die Nutzung von Fremdtinte unterbindet. Der Kunde will sich das nicht gefallen lassen.

Von dem Fall berichtet das IT-Portal „The Register“: John Parziale aus dem US-Bundesstaat Florida hatte bis April 2019 mit seinen beiden HP-Druckern vom Typ OfficeJet Pro 7740 problemlos mit Drittanbieter-Tinte drucken können, dann spielte HP ungefragt ein Update ein.

Die Aktualisierung veränderte, wie die Chips im Drucker und die Elektronik in den Tintenpatronen miteinander kommunizieren - und verhinderte so, dass Parziale weiter mit Fremdtinte drucken konnte. Zuvor hatte er sich noch mit Tinte für seine Drucker eingedeckt, die er nun nicht mehr nutzen konnte.

Fremde Tinte als „Patronenproblem“
Wenn der HP-Nutzer eine fremde Patrone in seine Drucker einlegte, verweigerten diese mit dem Hinweis auf ein „Patronenproblem“ den Druck. Dabei hatte er die längste Zeit problemlos mit der fremden Tinte drucken können. Erst nach dem Update akzeptierten die Drucker sie nicht mehr. Der wütende Nutzer verklagte HP in Kalifornien, wo das Unternehmen seinen Firmensitz hat. Doch der juristische Kampf mit dem IT-Giganten, den wohl jeder, der schon einmal Original-Druckertinte zum Literpreis von Edel-Champagner gekauft hat, gut nachvollziehen kann, verlief zäh.

Gericht zog Parziales Klage die Zähne
Von fünf Punkten, wegen denen Parziale HP verklagt hatte, blieb nur einer übrig. Vier Punkte fielen unter den US-amerikanischen „Computer Fraud and Abuse Act“ und thematisierten, dass HP seinen autorisierten Zugang zu den Druckern missbrauch habe. Das sei aber nicht der Fall, weil der Käufer selbst HP diese Möglichkeiten eingeräumt habe, so das Gericht. Übrig bleibt der Vorwurf, HP habe „durch die Veränderung der Drucker absichtlich Schaden angerichtet“, deren Wert gemindert und gegen ein Gesetz gegen irreführenden Handel verstoßen.

Hinweis auf HP-Website genügte Richter
Den irreführenden Handel wollte das Gericht aber nicht anerkennen und wies die Klage ab: HP habe auf seiner Support-Seite dargelegt, dass man nicht garantieren könne, dass Fremdtinte akzeptiert würde. Parziale hätte also wissen müssen, dass seine Druckertinte möglicherweise Probleme machen wird. Pikanterweise hatte der Kunde seine Drucker 19 bzw. zehn Monate vor dem Update, das die Fremdtinte unbrauchbar machte, erworben und die längste Zeit damit gedruckt. Der Kläger habe aber die Möglichkeit, seine Klage zu ändern, dann werde man sich die Angelegenheit noch einmal ansehen, hieß es vom Gericht. Der Prozess könnte also weitergehen.

Nicht die erste Tintenklage gegen HP
HP wurde in den letzten Jahren immer wieder wegen solcher Praktiken verklagt. In Australien wurde das Unternehmen 2018 wegen dieser Vorgehensweise zu Schadensersatz verurteilt. Im März 2016 und September 2017 wurde HP in den USA wegen solcher Praktiken von der US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation verklagt. Auch damals wurden der Klage vor Gericht die Zähne gezogen und Punkte gestrichen. Damals einigte sich HP außergerichtlich mit den Klägern und stimmte zu, solche Updates künftig zu unterlassen. Das Schlupfloch: Diese Versprechung galt nur für jene Druckermodelle, die Gegenstand der Klage waren. Parziales OfficeJet Pro 7740 ging erst später in den Verkauf.

Dominik Erlinger
Dominik Erlinger
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