Abgesagt, dann nicht

Farce um Demo in Wien endet mit Polizeieinsatz

24.04.2020 16:56

Nach der endgültigen Untersagung der Demonstration gegen die Covid-19-Maßnahmen hat sich am Freitagnachmittag an eben jenem Ort, wo die Kundgebung hätte stattfinden sollen, ein Bild gezeigt, das durchaus Bände spricht. Statt einer Demonstration fand seitens der Veranstalter beim Wiener Albertinaplatz eine „Presseerklärung“ statt. Vor Ort befanden sich zahlreiche Menschen - aber auch die Polizei, die die Versammlung schließlich nach knapp einer Stunde auflöste. Beamte mussten in der Folge jedoch auch aktiv gegen verbliebene Personen einschreiten. Die nächste, „größere“ Demo wurde seitens der Veranstalter bereits angekündigt.

Vor Ort hatten sich am Nachmittag mehrere Dutzend Personen versammelt. Wie die Wiener Polizei mitteilte, würden sich „trotz der Untersagung der Kundgebung“ „mehrere Menschen am Albertinaplatz“ aufhalten. „Es wird offensichtlich kein Sicherheitsabstand eingehalten“, hieß es weiter.

Als Beamte gegen 15 Uhr - dem Beginn der Veranstaltung - eine Durchsage machte, dass die Sicherheitsabstände einzuhalten seien, reagierten die Anwesenden lautstark mit Buhrufen. Überdies wurde „Wir sind das Volk“ skandiert. Die von der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) angekündigte Presseerklärung wurde vorerst nicht verlesen, vielmehr ergriffen einzelne Manifestanten das Wort.

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Demo nach einer Stunde aufgelöst
Kurz vor 16 Uhr war dann Schluss. Wie es bei einer Durchsage der Polizei hieß, sei festgestellt worden, „dass sich gesetzeswidrige Vorgänge ereignen“ würden. Die Demo wurde aufgelöst. Zudem kündigte die Exekutive konsequentes Einschreiten an, erste Teilnehmer leisteten der Anordnung Folge und verließen den Platz.

Andere wiederum ignorierten die Aufforderungen, wie die Polizei via Twitter erklärte. „Die Anwesenden werden via Lautsprecher über rechtliche Folgen ihres Verhaltens aufgeklärt“, so die Exekutive.

„Machen unseren Job“
„Bitte verstehen Sie, dass wir unseren Job machen und nicht weiter diskutieren können“, hieß es in der Durchsage. Die Exekutive sei verpflichtet, Identitätsfeststellungen durchzuführen. „Wir ersuchen Sie, kooperativ zu sein und Ihre Daten bekannt zu geben“, bat die Exekutive.

Nächster Demo-Termin vor Bundeskanzleramt
Kurz nach 16 Uhr gaben die Veranstalter in einer weiteren Aussendung bekannt, dass bereits für kommenden Freitag eine „neue, größere Demo“ angemeldet werde. Man rief zudem die Menschen dazu auf, ruhig zu bleiben und „die Untersagung der heutigen Kundgebung der Polizei zu respektieren“.

Beteiligter festgenommen
Bilder vor Ort zeigten in der Folge, dass fir Beamten dennoch aktiv einschreiten mussten. Eine Frau wurde gerade einer Identitätsfeststellung unterzogen, als ein Mann hinzukam und einen Polizisten von hinten festhielt. Der Mann wurde von Beamten zu Boden gebracht und fixiert, in der Folge wurden dem Mann Handfesseln angelegt - und schlussendlich die Festnahme wegen Widerstands ausgesprochen.

Anzeige gegen Verantwortliche angekündigt
Die Exekutive kündigte auch an, dass die Verantwortlichen zur Anzeige gebracht würden, da sie die Versammlung trotz Untersagung abgehalten hatten. Außerdem sollen Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz gelegt werden. „Es ist auch zu prüfen, ob nicht strafrechtlich wegen der Verbreitung von übertragbaren Krankheiten ein Delikt verwirklicht worden sein könnte, egal ob vorsätzlich oder fahrlässig“, sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger.

Kurz vor 17 Uhr begann die Polizei schließlich damit, sich zurückzuziehen - eine Eskalation sollte so vermieden werden. Zurück blieben lediglich einzelne Demonstranten.

Hin und Her rund um Demo
Wie berichtet, hatte die Initiative zunächst eine Demonstration gegen die Covid-19-Maßnahmen angekündigt und im Falle einer Untersagung durch die Polizei bereits im Vorfeld mit juristischen Schritten gedroht. Am Donnerstag wurde dann bekannt, dass die Kundgebung nun doch zugelassen werde, ehe am Freitag die Meldung über das endgültige Aus für die Demonstration vermeldet wurde. „Schuld daran“ seien u.a. die Massenmedien gewesen, die darüber berichtet hatten.