Viele Millionen fehlen

Erster Kassasturz über Corona in Oberösterreich

Was bedeutet die Corona-Krise für die Budgets von Land, Städten und Gemeinden in Oberösterreich? Darüber gibt es erste (grobe) Zahlen. Alleine durch das große Hilfspaket des Bundes wird das Land heuer Mindereinnahmen von 330 bis 410 Millionen € haben und den 438 Gemeinden werden voraussichtlich 190 Millionen € fehlen.

In Linz macht das Minus bei den Steuerertragsanteilen vom Bund mit 45 Millionen € nur etwa die Hälfte der Corona-Last aus, wie Stadtchef Klaus Luger erläutert. Eigene Einnahmenentfälle und Mehrausgaben fügen weitere 40 Millionen hinzu, realistisch sind mit zu erwartenden Dividenden-Ausfällen bei Beteiligungen der Stadt (Linz AG, Flughafen, etc.) heuer insgesamt 100 Millionen Euro „Corona-Last“ bei insgesamt 770 Millionen Euro Stadtbudget.

20 Millionen Defizit statt Überschuss
In Steyr muss Stadtchef Gerald Hackl statt mit etwas Überschuss heuer mit wahrscheinlich 20 Millionen € Budgetdefizit rechnen. Ähnliches ortet der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, nämlich zwei Lasten von 15 bis 20 Millionen € heuer und nächstes Jahr.

Hilfspakete oder Neuverschuldung
„Es muss auch ein Hilfspaket geben für Städte und Gemeinden“, fordert FPÖ-Politiker Rabl daher. In Form von „frischem Geld“, denn Kredite aufnehmen könne er selber auch. Hackl in Steyr sieht es ähnlich: „Ohne Unterstützung für die Kommunen und Städte wird es eine massive Neuverschuldung geben müssen.“

Investitionen sollen vorgezogen werden
SPÖ-Stadtchef Luger hält es für angebracht, dass Bund, Land und Stadt Linz Investitionen vorziehen sollen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Und große Vermögen müssten steuerlich stärker herangezogen werden als bisher.

133 Millionen € neue Landesschulden
Auf Landesebene werden zu den vom Bund her fehlenden bis zu 410 Millionen Euro 133 Millionen Euro neue Schulden dazukommen müssen, um das eigene Hilfspaket finanzieren zu können. Viel Geld,80 Millionen €,fließt gerade auch in den Ankauf von Schutzausrüstung und Medizinbedarf,womit am Osterwochenende gleich zwei Flieger aus China eintrafen.

Wirtschaft schrittweise öffnen!
„Wichtig ist daher nun Wirtschaft, Arbeiten und Konsum schrittweise wieder möglich zu machen, damit wieder Geld in den Steuerkreislauf kommt“, sagt LH Thomas Stelzer.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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Freitag, 05. Juni 2020
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