Budgetrede im Nationalrat entfällt möglicherweise

Der Nationalrat tritt kommende Woche zu zwei Plenartagen zusammen, es wird aber möglicherweise weder eine Budgetrede noch eine Budgetdebatte stattfinden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte am Sonntag zunächst den Ausfall der Rede bekannt gegeben, das wurde allerdings am Nachmittag revidiert. Die endgültige Entscheidung darüber werde erst in der Präsidialsitzung am Dienstag fallen, hieß es.

Diese Präsidiale wird noch „physisch“ stattfinden, die Teilnehmer werden sich also im Parlament zusammensetzen. Aber sie testen dort die Möglichkeit der Videokonferenz, um sie wenn nötig einsetzen zu können.

Laut Sobotka werden die Nationalratssitzungen dann entweder Mittwoch und Donnerstag oder Donnerstag und Freitag stattfinden, je nachdem, welche Beschlüsse noch anstehen. Der erste Plenartag soll - wie schon an diesem Wochenende - ausschließlich der Einbringung und Zuweisung dienen. Debatten und Beschlüsse werden dem zweiten Termin vorbehalten.