22.02.2020 11:26 |

„Rechtzeitig anpassen“

Kurz und Köstinger planen Gipfel zum Zivildienst

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) gehen das Thema Zivildienst an und haben für den 10. März zu einem Gipfeltreffen mit Experten ins Kanzleramt eingeladen. Zu den Schwerpunkten soll etwa eine Diskussion über die Teiltauglichkeit als Maßnahme für den Zivildienst gehören. „Wir wollen alle an einen Tisch holen“, kündigte Köstinger das Treffen in großer Runde an. 

Mithilfe der Experten möchte Köstinger außerdem identifizieren, wo es beim Zivildienst Handlungsbedarf gibt, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums. Eingeladen werden Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) sowie Vertreter aller Sparten, in denen Zivildiener zum Einsatz kommen. Dazu gehören etwa das Rote Kreuz und der Arbeitersamariter-Bund oder Organisationen wie Hilfswerk und Caritas. Ebenfalls eingeladen werden Vertreter von Zivilschutzverband, Gemeindebund und Städtebund, genauso wie die Sozialpartner. 

Innenministerium nicht mehr zuständig
Mit der Angelobung der neuen Bundesregierung änderte sich die Zuständigkeit für den Zivildienst. Statt wie bisher im Innenministerium ist der Bereich nun im Ministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus angesiedelt. Diese Entscheidung der türkis-grünen Koalition hatte anfangs teils zu Unverständnis geführt. Köstinger verteidigte die Umstrukturierung jedoch als „gut und richtig“, denn „Zivildienst ist auch Regionaldienst“, wie sie sagte.

Geburtenschwache Jahrgänge kompensieren
Zahlreiche Einrichtungen in ganz Österreich seien auf die Unterstützung von Zivildienern angewiesen, wurde in der Mitteilung betont. „Gleichzeitig ist in den kommenden Jahren mit geburtenschwachen Jahrgängen zu rechnen, wodurch sich die Zahl tauglicher junger Männer zwangsläufig reduzieren wird“, befürchtet Kanzler Kurz, der den Zivildienst rechtzeitig an die neuen demografischen und gesellschaftlichen Herausforderungen anpassen möchte.

„Wenn wir den Zivildienst sichern und stärken wollen geht das nur gemeinsam mit jenen, die tagtäglich mit dem System in Berührung kommen“, gab sich Ministerin Köstinger überzeugt. „Darum laden wir zum Zivildienst-Gipfel ein“, sagte sie.

In den vergangenen Jahren entschieden sich etwa 40 bis 45 Prozent der tauglichen Wehrpflichtigen für den Zivildienst, während der Rest den Wehrdienst absolvierte. Im Jahr 2010 gab es pro Jahr rund 48.000 Stellungspflichtige, 2017 waren es nur noch 38.700. Von diesen sind laut Ministerium mehr als 7000 untauglich.

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