29.01.2020 13:10 |

Debatte um SPÖ-Spitze

„Doskozil hat Burgenländern Hoffnung gegeben“

Die Überlegenheit, mit der Hans Peter Doskozil den Sieg im Burgenland eingefahren hat, löste eine neue Debatte um die Führung in der Bundespartei der Sozialdemokraten aus. Bei #brennpunkt mit Gastgeberin Katia Wagner drehte sich deshalb alles um die Frage, was Doskozil besser als die Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner macht. Einig war sich die Expertenrunde jedenfalls in der Hinsicht, dass eine Partei dann erfolgreich sei, wenn die Menschen der jeweiligen Person an der Spitze vertrauen würden.

Hannes Swoboda war viele Jahre für die SPÖ im europäischen Parlament und hat mit seiner Partei sowohl Erfolge als auch Misserfolge erlebt. Das Problem aller europäischen Sozialdemokraten sei es im Moment, klare Antworten auf soziale Fragen zu geben: „Doskozil hat das in seinem Bereich getan und soziale Maßnahmen gesetzt, was in einem kleinen Bundesland natürlich einfacher ist.“

„Menschen wollen vertrauensvolle Führungspersonen“
„Es kommt aber auch auf die Persönlichkeit an, die an der Spitze steht. Diese muss stark sein und klare Aussagen treffen, welche ruhig auch mal gegen die landläufige Meinung sein können“, fügt Swoboda hinzu: „Die Menschen müssen dieser Person vertrauen können.“

Was der SPÖ momentan am meisten schade, sei die „permanente Debatte um die Führungspersönlichkeit“. Zwar müsse Parteichefin Pamela Rendi-Wagner noch mehr aus sich herausgehen, aber viel mehr müsse man sie dabei unterstützen und gemeinsam ein Konzept für die Zukunft erstellen.

Babler: „Politik muss Lebensgefühl sein“
Andreas Babler (SPÖ) ist Bürgermeister in Traiskirchen und konnte zuletzt bei den Gemeinderatswahlen sein gutes Ergebnis halten. Sein Erfolgsrezept ist es, mit den Menschen gemeinsam Politik zu gestalten: „Wir haben in Traiskirchen keine Einzelmaßnahmen, was zum Beispiel Kinderbetreuung oder Ökologie betrifft. Bei uns ist das alles in einer Philosophie eingebettet, wo jeder von jedem profitiert, so wird Politik zu einem Lebensgefühl.“

„Doskozil hat Burgenländern Hoffnung gegeben“
Ähnlich habe es, laut Babler, auch Doskozil im Burgenland gemacht. Er habe sich nicht in Widersprüche von linker und rechter Politik hineinziehen lassen: „Was die Rechten heutzutage gerne machen, ist, Widersprüche in der Kultur des Helfens zu konstruieren. Da heißt es dann immer: ‚Wer zu viel den flüchtenden Menschen hilft, hilft zu wenig den Obdachlosen und den Mindestpensionistinnen.‘“

Doskozil habe eine Vielzahl an richtigen Maßnahmen gesetzt und vielen Burgenländern Hoffnung gegeben.

Oberhauser: „Doskozil hat bereits im Vorfeld Themen umgesetzt“
„Doskozil hat nicht nur angekündigt, sondern viele soziale Themen bereits im Vorfeld umgesetzt“, sagt „Burgenland-Krone“-Chefredakteurin Sabine Oberhauser. Sie hat den Wahlkampf im Burgenland genau mitverfolgt.

Oberhauser glaubt auch, dass die Debatte um die Person Pamela Rendi-Wagner der Parteichefin bei der Nationalratswahl nicht sonderlich genutzt hat. Doskozil habe dieses Problem nicht gehabt, auch weil sein Vorgänger Hans Niessl ihn rechtzeitig ins Spiel gebracht habe. Dass es in der Politik immer mehr auf Persönlichkeiten ankommt, will auch sie nicht abstreiten.

Cap: „Heimatbegriff gehört nicht nur der ÖVP“
„Wir müssen uns Doskozils Wahlkampf ganz genau ansehen“, sagt SPÖ-Urgestein Josef Cap, „er scheute sich nicht davor, Themen anzusprechen, bei denen manche in der Partei eine Zurückhaltung haben, welche ich immer kritisiert habe.“

Der Heimatbegriff würde beispielsweise „nicht nur der ÖVP gehören“, auch Kreisky habe damals getitelt: „Der österreichische Weg“. Das Thema Sicherheit, meint der Parteikenner, habe Doskozil erfolgreich breit gefächert: „Neben dem Pflege- und Mindestlohnmodell hat er sich auch nicht davor gescheut, zu sagen, dass es Asylzentren an der burgenländischen Grenze nicht geben wird.“

Was die großen Themen Migration und Klima betrifft, hätte sich die SPÖ zudem viel früher positionieren müssen und nicht der ÖVP und den Grünen überlassen dürfen.

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Markus Steurer
Markus Steurer
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