ÖVP/SPÖ/NEOS kontern

Ein Jahr Bundesregierung: FPÖ fordert Neuwahlen

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz stellt der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Einen Tag nach den Grünen hat auch die FPÖ der Regierung eine Bilanz zum einjährigen Bestehen ausgestellt. Es sei „ein schlechtes Jahr für Österreich“ gewesen, kritisierte der blaue Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Ein Jahr ist genug“, sagte er und forderte Neuwahlen. Die Konter von ÖVP, SPÖ und NEOS folgten prompt.

„Die Menschen bezahlen einen Aufschlag für die Unfähigkeit“ der schwarz-rot-pinken Regierung, sagte Schnedlitz auf einer Pressekonferenz am Dienstag. Die Kosten von unter anderem Wohnen, Energie und Lebensmitteln seien weiterhin zu hoch, obwohl die Koalition diese Probleme „angeblich gelöst“ hätte. Zudem handle es sich um die „teuerste Regierung aller Zeiten“, so Schnedlitz.

FPÖ überzeugt: „Neue Regierung, neue Preise“
Die gute Nachricht laut FPÖ ist: „Das muss nicht ewig so weitergehen.“ Die Freiheitlichen könnten eine Veränderung bringen und seien bereit dazu. „Neue Regierung, neue Preise“, war Schnedlitz überzeugt.

Kickl entschied sich gegen die „Karotte der ÖVP“
Vor einem Jahr habe sich „ein Konstrukt auf den Weg gemacht“, sagte der FPÖ-Generalsekretär. Mit ÖVP, SPÖ und NEOS hätten sich dann die klaren Verlierer der Nationalratswahl zusammengefunden. Die Volkspartei sei nicht bereit gewesen, mit der FPÖ zu regieren bzw. auf ihre „eigenen Pfründe“ zu verzichten. Herbert Kickl habe hingegen gezeigt, „dass er aus einem anderen Holz geschnitzt ist“. Der FPÖ-Chef habe sich „gegen die Karotte der ÖVP entschieden“, so Schnedlitz.

„Statistikenkanzler“
FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik sah eine „Regierung vollkommen ohne Herzblut“, ohne Mut und Anstand, vor allem aber „ohne Liebe zur eigenen Bevölkerung“. Der Koalition gehe es nur um „Posten, Machtgier und Geldverschwendung“. Die drei Parteien seien untereinander und in sich zerstritten, sagte Schuch-Gubik. ÖVP-Regierungschef Christian Stocker schmähte sie als „Statistenkanzler“.

Ich sehe eine Regierung vollkommen ohne Herzblut, ohne Mut und Anstand, vor allem aber ohne Liebe zur eigenen Bevölkerung.

FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik

Bild: krone.tv

ÖVP: „Panische Verantwortungsflucht“ von Kickl
Gänzlich andere Erinnerungen hat der ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Kickl habe vergangenes Jahr „Angst vor der eigenen Courage bekommen und den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt“, sagte er. Der Versuch, „die panische Verantwortungsflucht von Herbert Kickl in einen Akt politischer Tugend umzudeuten, ist vollkommen lächerlich“, urteilte Marchetti.

SPÖ: „Das Leben ist wieder leistbarer geworden“ 
„Dieses Jahr war ein gutes Jahr für Land und Leute“, befand SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Die Teuerung sei gesunken, das Leben wieder leistbarer geworden. „Die FPÖ hat im Gegensatz zur Bundesregierung eine Versagensbilanz, eine Aneinanderreihung von Misserfolgen und eine Fehlpolitik aufzuweisen.“

Die FPÖ hat im Gegensatz zur Bundesregierung eine Versagensbilanz, eine Aneinanderreihung von Misserfolgen und eine Fehlpolitik aufzuweisen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim

NEOS: „Echter Kurswechsel gelungen“
Der Regierung sei bereits ein „echter Kurswechsel“ gelungen, meinte auch NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. Während die FPÖ sich gedrückt habe, habe seine Partei „Verantwortung für unser Land übernommen“.