27.01.2020 06:01 |

„Krone“-Elefantenrunde

Was die Burgenland-Wahl für den Bund bedeutet

In Migrationsfragen rechts, sozialpolitisch links: Mit diesem Kurs hat Hans Peter Doskozil einen haushohen Sieg bei der burgenländischen Landtagswahl eingefahren. ÖVP und Grüne stagnieren, die FPÖ setzt ihre Talfahrt ungebremst fort. Was die Burgenland-Wahl für den Bund bedeutet und wie es nun weitergeht, wurde nicht nur in der Elefantenrunde der Bundespolitiker nach der geschlagenen Wahl im „Krone“-Puls24-Wahlstudio diskutiert (siehe Video oben).

Das hat Seltenheitswert: Nach einer Serie krachender Wahlniederlagen kann die SPÖ wieder einmal einen Erfolg feiern – und zwar einen riesigen: Mit 49,94 Prozent hat Hans Peter Doskozil die absolute Mandatsmehrheit bei der Burgenland-Wahl eingefahren, er kann künftig also ohne Koalitionspartner regieren. Zum Vergleich: Bei der Nationalratswahl im Herbst kam die SPÖ noch auf rund 30 Prozent. „Das ist“, so der Landeschef, „der schönste Tag meines Lebens.“

Doskozil ging auf Distanz zu seinen Genossen
Das Paradoxe am roten Triumph: Es ist dies kein Sieg der Bundes-SPÖ, im Gegenteil: Doskozil ging auf Distanz zu seinen Genossen in Wien, positionierte sich etwa in Migrationsfragen ganz anders. Im Vorfeld erklärte er die Wahl zur „Richtungswahl“ in der SPÖ – sprich: Hat er Erfolg, müsse die Sozialdemokratie auch im Bund in puncto Migration und Sicherheit nach rechts rücken. „Wir haben gezeigt, wie es geht“, sagte Doskozil – jetzt müssten andere eben nachziehen.

Rendi-Wagner: „Von Siegern kann man immer lernen“
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht angesichts der roten Wahlkampfschlager Pflege und Mindestlohn „einen Sieg sozialdemokratischer Inhalte“, sagte sie zur von Doskozil geforderten Neuausrichtung der Roten im Wahlstudio von „Krone“ und Puls24 aber noch wenig Konkretes. Nur so viel: „Von Siegern kann man immer lernen.“

Talfahrt geht auch in Heimat des FPÖ-Bundesparteichefs weiter
Die Ergebnisse der anderen Parteien werden zwar überschattet von Doskozils Sieg, sind aber nicht ohne Brisanz: So geht etwa die Talfahrt der Blauen ungebremst weiter – und zwar just in der Heimat des Bundesparteichefs Norbert Hofer. Das Ergebnis der aus der Regierung geflogenen Freiheitlichen sei „schmerzhaft“, so Hofer.

Türkis-Grün stagniert, NEOS scheitern erneut
Den türkis-grünen Trend der jüngsten Wahlen gab es im einwohnerschwächsten Bundesland nicht: Die ÖVP legte minimal zu, schneidet aber sieben Prozentpunkte schlechter ab als noch bei der Nationalratswahl. Und die Grünen haben es im Burgenland auch weiterhin schwer, sie kommen auf rund sieben Prozent. Dasselbe gilt für die NEOS: Auch acht Jahre nach ihrer Gründung scheiterten die Pinken am Einzug in den burgenländischen Landtag.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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