16.11.2019 11:53 |

SPÖ-Chefin voller Lob

„Das Tempo Burgenlands braucht es auf Bundesebene“

Er hat die SPÖ im Interview mit der „Krone“ als „nicht regierungsfähig“ bezeichnet und meint, das Problem habe bereits beim Obmannwechsel von Werner Faymann zu Christian Kern im Jahr 2016 begonnen. Seitdem habe es niemand in den Griff bekommen, auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nicht, die allerdings „heute und jetzt“ die richtige Chefin für die SPÖ sei. Ähnlich voll des Lobes für den Landeshauptmann und seine Arbeit zeigte sich Rendi-Wagner am Samstag beim burgenländischen Landesparteitag, auf dem Doskozil mit 99 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 26. Jänner gewählt wurde.

„Das Tempo, das im Burgenland an den Tag gelegt wird, das braucht es auch auf Bundesebene“, sagte Rendi-Wagner und kritisierte damit das „Stillstehen“ der Arbeit im Parlament wegen der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen. Konkret stieß Rendi-Wagner sauer auf, dass erneut SPÖ-Anträge im Nationalrat vertagt wurden.

In Zeiten, in denen die Arbeitslosigkeit seit Monaten steige und die Wirtschaft langsam abflache, dürfe es nicht zu einer „Pause“ im Parlament kommen, nur weil sich zwei Parteien in Koalitionsverhandlungen befinden, so die SPÖ-Chefin. Man werde deshalb nicht lockerlassen und die Anträge in der nächsten Nationalratssitzung erneut einbringen.

„Ärmel hoch und anpacken, das macht dich aus“
Ein „Garant“ für hohes Tempo in der politischen Arbeit sei hingegen Doskozil, betonte Rendi-Wagner in Hinblick auf die Burgenland-Wahl. „Ärmel hoch und anpacken, das macht dich aus“, sagte sie an den Landeshauptmann gewandt. Doskozil sei jemand, „der nicht gerne lang über die Dinge redet, das geht dir wahnsinnig auf die Nerven. Manchmal macht er es, bevor er darüber redet.“

Anstellung pflegender Angehöriger „auch für die Bundesebene denkbar“
Mit dem Mindestlohn, dem kostenlosen Kindergarten, dem Zukunftsplan Pflege sowie der Bio-Wende habe die SPÖ im Burgenland zahlreiche große Projekte auf Schiene gebracht. Die Anstellung pflegender Angehöriger, wie sie im Burgenland umgesetzt wurde, sei möglicherweise auch für die Bundesebene denkbar. Man werde das Projekt im Auge behalten und eine österreichweite Umsetzung andenken, sagte Rendi-Wagner.

Das Burgenland sei eine „echte Erfolgsstory“, betonte die Bundesparteivorsitzende. Das habe man der harten Arbeit der Burgenländer, aber auch der harten politischen Arbeit der Sozialdemokratie in den letzten 55 Jahren zu verdanken. „Sozialdemokratische Politik hat den Menschen neue Chancen eröffnet. Darum geht es in der Politik und um nichts anderes“, sagte Rendi-Wagner.

„Es gibt keine kräftigere und stärkere Stimme für das Burgenland“
Im Jänner gehe es um die Zukunft des Burgenlandes. Doskozils Stimme sei zwar nach seiner Stimmband-Operation noch angeschlagen, „aber eines weiß ich genau: Es gibt im Burgenland keine kräftigere und keine stärkere Stimme für die Menschen in diesem Land als die von Hans Peter Doskozil“, sagte Rendi-Wagner.

SPÖ auf „Findungspfad“ - eine neue Partei braucht es nicht
Doskozil seinerseits stärkte der Parteichefin ebenfalls den Rücken: „Wir werden auch dich unterstützen, wir werden auch dich weitertragen und werden gemeinsam mit allen Landesorganisationen dafür sorgen, dass es in Zukunft eine starke Stimme, eine starke sozialdemokratische Stimme in Österreich gibt.“ Die SPÖ sei auf einem „Findungspfad“ - man brauche aber keine neue Partei, denn man sei „eine stolze Partei“, wie Doskozil auch im Interview mit der „Krone“ bereits gesagt hatte. Was es brauche, sei, den Menschen - und nicht den Eliten - wieder die sozialdemokratischen Inhalte zu transportieren und bei der Wahrheit zu bleiben.

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