30.12.2019 20:03 |

Kein leichter Tanz

Bei Grünen herrscht nicht nur pure Jubelstimmung

Die Grünen ticken anders als sämtliche Parteien in Österreich, das wird jetzt, kurz vor dem Bundeskongress, besonders deutlich. Denn während so ziemlich alle im Land der Meinung sind, dass es Zeit für eine Regierung wird, orten manche Grüne ein rasches Durchwinken.

In den sozialen Netzwerken ist von „Hudeln“ die Rede und davon, dass die Einladungen zu spät verschickt worden seien. Dementsprechend angespannt ist die grüne Parteispitze vor dem Bundeskongress am Samstag in Salzburg. Das Gremium, bestehend aus 276 Mitgliedern, muss das Regierungsprogramm absegnen – es reicht eine einfache Mehrheit. Aber ein Ergebnis nur knapp über 50 Prozent wäre eine herbe Niederlage für Werner Kogler und sein Team.

Es werde viel Redebedarf geben, ist schon jetzt aus grünen Kreisen zu hören. Die Abgeordneten legen größten Wert auf die viel zitierte Basisdemokratie.

Grüne üben sich bis Beschluss des Bundeskongress in Verschwiegenheit
Wohl auch deshalb werden die grünen Minister erst beim Bundeskongress offiziell bestätigt - bis dahin ist man um Verschwiegenheit bemüht. Es gibt jedoch einige Spekulationen, wie beispielsweise, dass Vize-Klubchefin Sigi Maurer nicht in die Regierung einziehen werde.

Kogler zeigt sich entspannt, obwohl dieses Gremium zumindest in der Vergangenheit als unberechenbar galt. Laut Statut fasst es mit einfacher Mehrheit den Beschluss „über eine Regierungsunterstützung, über eine Regierungsbeteiligung zusammen mit der Bestätigung des Regierungsabkommens, sowie über die allfällige Aufkündigung einer Koalitionsvereinbarung“. Auch die Liste der Regierungsmitglieder, die zuvor vom Erweiterten Bundesvorstand gewählt werden müssen, wird vom Bundeskongress beschlossen.

Einladungen um einen Tag zu spät versandt?
Im Statut steht, dass der früheste Termin für eine außerordentliche Sitzung drei Wochen, „in begründeten Dringlichkeitsfällen“ eine Woche Vorlaufzeit nicht unterschreiten darf. Der genaue Termin wird im Einvernehmen mit den Antragstellern festgelegt und allen Delegierten bekannt gegeben.

Im aktuellen Fall gab es dazu vereinzelt kritische Stimmen: Die Grünen versandten die Einladung am späten Samstagabend (exakt um 23.48 Uhr am 28. Dezember) per E-Mail, einige Delegierte hatten sie aber erst am Sonntag in ihrem Postfach. Weil der Bundeskongress am Samstag, 4. Jänner, schon um 10 Uhr vormittags beginnt (der öffentliche Teil erst um 13 Uhr), wurde die statutenkonforme Einberufung in Zweifel gezogen.

Kronen Zeitung/krone.at

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