„Fehlverhalten“
Häftling gestorben: Beamter vom Dienst suspendiert
Nach dem Tod eines Insassen der Justizanstalt Hirtenberg (Bezirk Baden) gibt es erste Konsequenzen. Ein Beamter wurde vom Dienst suspendiert und Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) entschuldigte sich für „Fehlverhalten“ bei der Familie des toten Mannes.
Ein interner Bericht der Generaldirektion belege laut Sporrer schwere Fehler: Die Analyse habe sie nun dazu veranlasst, auch zwei Disziplinaranzeigen einzubringen.
Ermittlungen gegen zwölf Justizwachebeamte
„Es hat sich gezeigt aufgrund dieses vorläufigen Berichts, dass in der Führungsverantwortung Fehler passiert sind“, so Sporrer in der „ZiB“ am Freitagabend. Es gehe um Personen, die Verantwortung hätten übernehmen sollen für den Einsatz. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Eisenstadt gegen zwölf Justizwachebeamte. Sie bleiben vorerst weiter im Dienst, sind aber versetzt worden.
Medienberichten zufolge soll der psychisch Kranke vergangenen Dezember misshandelt worden sein. Der Mann starb an den Folgen von Verletzungen, zu denen es im Rahmen eines Häftlingstransports gekommen sein dürfte.
Ministerin entschuldigt sich bei Familie
Gegenüber der Familie des verstorbenen Mannes hat sich Justizministerin Sporrer entschuldigt. Es seien offenbar zentrale Informationen zurückgehalten worden. „Der Fehler hat dann darin bestanden, dass, nachdem der vorläufige Obduktionsbericht vorgelegen ist, keine weitere Kommunikation mit den Eltern aufgenommen worden ist und für diesen Fehler möchte ich mich hier als Ressortverantwortliche ausdrücklich entschuldigen“, so Sporrer.
Externe Kommission wird vorgestellt
Zudem wurde angekündigt, dass in der kommenden Woche eine externe Kommission mit Experten aus den Bereichen Strafvollzug, Psychiatrie und Menschenrechte präsentiert werden soll. Die Fachleute sollen auch prüfen, warum der Häftling überhaupt in Hirtenberg und nicht sofort in einer stationären Psychiatrie untergebracht worden ist.
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