Topjob für Gewessler

Grüne nehmen Maurer aus Spiel: Kein Regierungsamt

30.12.2019 14:33

Die Weichen für Türkis-Grün scheinen gestellt, nun wird umso wilder spekuliert, kolportiert und mitunter auch bestätigt. Etwa dass die von ÖVP-Chef Sebastian Kurz gerne zu Rate gezogene Integrationsexpertin Susanne Raab Ministerin für Integration wird. Karl Nehammer als Innen- und Gernot Blümel als Finanzminister gelten auf ÖVP-Seite schon länger als gesetzt, die niederösterreichische Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner hat gute Karten, erste Verteidigungsministerin zu werden. Auf grüner Seite gibt man sich zugeknöpfter - und nahm am Montag einen Namen aus dem Spiel: Vize-Klubchefin Sigi Maurer werde nicht in die Regierung einziehen, hieß es.

Immer wieder war Maurer, die insbesondere bei FPÖ-Fans und dem rechtskonservativen Teil der ÖVP-Wählerschaft als rotes Tuch gilt, für einen Posten in einer möglichen türkis-grünen Bundesregierung genannt worden - etwa als Staatssekretärin für Wissenschaft. Auch dem grünen Team für die Regierungsverhandlungen gehört sie an prominenter Stelle an. Nun berichtet der „Standard“ unter Berufung auf „Eingeweihte“, Maurer werde im Parlamentsklub bleiben und diesen anführen, sobald Kogler, der auch den Klub führt, in die Regierung wechselt.

Nur drei Grüne haben Parlamentserfahrung
Immerhin ist Maurer neben Kogler und der von der Liste JETZT zu den Grünen gewechselten Alma Zadic die einzige grüne Abgeordnete mit Erfahrung im Nationalrat. Alle anderen 23 grünen Mandatare sind Neulinge. Kogler wird wohl Vizekanzler und Sportminister, Zadic werden gute Chancen auf das Justizministerium nachgesagt.

Gewessler wird „Superministerin“ für Umwelt, Verkehr, Energie, Innovation
Gut eine Woche vor einer möglichen Angelobung am 7. Jänner gibt es damit weiterhin erst eine echte Fixstarterin in der grünen Regierungsriege: Leonore Gewessler soll Chefin des geplanten neuen Superministeriums für Klimaschutz werden. Seitens der Grünen wurde diese Nominierung, die noch von den Parteigremien angenommen werden muss, am Montag bestätigt. In dem Ressort sollen Umwelt, Verkehr bzw. Infrastruktur, Energie, Technologie und Innovation vereint werden.

Die 42-jährige Steirerin sitzt seit der Nationalratswahl im Herbst für die Grünen im Parlament und ist eine der zentralen Regierungsverhandlerinnen. Davor war sie Geschäftsführerin der Umweltorganisation Global 2000. Parteichef Kogler hatte sie im Zuge der Öffnung der Partei nach dem Absturz 2017 als Quereinsteigerin zu den Grünen geholt.

Vier Ministerien und ein Staatssekretariat für Grüne
Insgesamt sollen die Grünen vier Ministerien sowie zusätzlich einen Staatssekretärsposten erhalten, wie am Montag bestätigt wurde. Die ÖVP dürfte sich - noch unbestätigt - neun Ressorts gesichert haben. Noch ist unklar, wen die Grünen neben Gewessler auf die Regierungsbank entsenden. Gemutmaßt wird etwa über Rudi Anschober oder Astrid Rössler im Sozialministerium. Eva Blimlinger könnte Kultur- und/oder Frauenministerin werden, für das Justizressort kommt wie erwähnt Zadic infrage. Als Staatssekretär im Finanzministerium wird Josef Meichenitsch vermutet.

Die Verhandlungen mit der ÖVP nähern sich unterdessen dem Finale. Am 1. Jänner sind abschließende Gespräche geplant, in den Tagen darauf sollen Kurz und Kogler im Fall einer endgültigen Einigung bereits das Regierungsprogramm präsentieren.

Angelobung nach Dreikönig?
Danach berufen die beiden Parteien ihre internen Gremien ein. Am Freitag kommen die Grünen zu einem Erweiterten Bundesvorstand zusammen, die ÖVP lädt zu Parteivorstand und Klubsitzung. Am Samstag stimmen die Grünen beim Bundeskongress in Salzburg über das Regierungsprogramm ab. Bei Zustimmung steht einer türkis-grünen Koalition dann nichts mehr im Weg. Eine Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen könnte schon in der Woche nach dem Dreikönigsfeiertag erfolgen.