28.10.2019 08:00 |

Politik inoffiziell

Grüne griffen mit Debatte um Flughafen in „Gatsch“

Die Grünen wollen mit ihrer „Hoch-Umfrage“ (35,5% in Innsbruck) von der unsäglichen Flughafen-Debatte ablenken. Politik-Experte Prof. Christian Traweger rät von Neuwahlen in Innsbruck ab. Georg Willi hätte als Bürgermeister derzeit sogar gute Chancen auf die absolute Mehrheit.

Jene Umfrage, die die „Krone“ vergangene Woche veröffentlich hat, sorgte natürlich für Diskussionen. Die IMAD-Studie im Auftrag der Innsbrucker Grünen bescheinigt der Öko-Partei derzeit in Innsbruck 35,5 %. Bürgermeister Georg Willi hat die Umfrage, wie berichtet, im letzten Koalitionsausschuss präsentiert. Warum – darüber scheiden sich die Geister. Davon später.

Experte gegen Neuwahlen
Die „Krone“ hat beim renommierten Innsbrucker Politikwissenschaftler Prof. Christian Traweger nachgefragt, wie er die Ergebnisse der Umfrage sieht. „Die Ergebnisse zeigen auf, wo die einzelnen Parteien und Listen derzeit in etwa liegen würden. Wobei auch darauf hinzuweisen ist, dass die Umfrage zeitlich vor der Diskussion um den Flughafen durchgeführt wurde. Nichtsdestotrotz würden die Grünen jedenfalls – gemessen am letzten Wahlergebnis – deutlich zulegen, ebenso die Neos. Für Innsbruck würde stark – nur mehr einstellig – und die FPÖ auch etwas verlieren“, sagt Traweger. Aber, so der Experte weiter: „All das bedeutet nicht, dass Willi nun Neuwahlen vom Zaun brechen muss und wird!“

Keine Gewinner
Warum? „Bei Neuwahlen gäbe es kaum große Gewinner: Der Bürger möchte nicht schon wieder Wahlen, wo zudem auch im Bund noch nicht einmal eine Regierung steht. Und wegen der nicht gerade berauschenden Ergebnisse der Koalitionspartner könnte es dann für die Grünen schwierig werden, neue Partner zu finden“, sagt Traweger.

Absolute Mehrheit möglich
Betrachtet man die Beurteilung der Stadtregierung, kann man alles in allem herauslesen, dass Regieren und eben nicht Neuwahlen angesagt ist. „Bürgermeister Georg Willi kommt insgesamt gut bei der Bevölkerung an und würde bei der Bürgermeister-Direktwahl gut abschneiden. Sehr gut sogar: Er hätte sogar Chancen, im ersten Durchgang die Absolute zu machen. Seine zwei Hauptkonkurrenten – Rudi Federspiel von der FPÖ und Elisabeth Mayr von den SPÖ – liegen weit abgeschlagen. Die anderen – ÖVP-Chef Christoph Appler, FI-Frontfrau Christine Oppitz-Plörer und Dagmar Klingler von den Neos – spielen bei der Bürgermeisterwahl derzeit überhaupt keine Rolle“, analysiert Prof. Christian Traweger.

Keine Regierungsaufgaben mehr für Oppitz-Plörer
Und wie geht es in der Vize-Bürgermeister-Frage weiter? „Die Umfrage hat klar gezeigt, dass es richtig war, Oppitz-Plörer abzuwählen. Leicht möglich, dass die Roten die nächste Vize-Bürgermeisterin stellen. Doch dafür müssen zuerst interne Gräben beseitigt werden“, ist Traweger überzeugt. Oppitz-Plörer erneut mit Regierungsaufgaben zu betrauen, hält Traweger für keine gute Idee: „Da würden sich die Bürger mit Recht fragen, wofür das ganze Abwahl-Theater gut war!“

Ablenkung von Flughafen-Debatte
Dass Georg Willi die Umfrage just vergangene Woche präsentiert hat, dürfte mit der unsäglichen Flughafen-Debatte zusammenhängen. Eine Debatte, die kein Mensch braucht - auch nicht die Grünen, wie sie selbst eingestehen mussten. Viele Grün-Wähler fliegen nämlich, wie letzte Woche bekannt wurde, selbst gerne. Mit der „Hoch-Umfrage“ wollte Willi daher von der Flughafen-Debatte ablenken. Denn mit dieser verspäteten „Sommerloch-Debatte“, die übrigens eifrig vom großformatigen Lokalblatt befeuert wird, haben die Grünen nämlich ordentlich in den „Gatsch“ gegriffen.

Markus Gassler
Markus Gassler
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