Kurz erbittet „Geduld“

„Es sind noch einige Sondierungsrunden zu drehen“

Österreich
19.10.2019 15:13

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Samstag beim Landesparteitag der burgenländischen Volkspartei die Delegierten in Sachen Regierungsbildung „um etwas Geduld“ gebeten. „Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie“, sagte er.

Man werde sich aber Mühe geben, dass bei den Verhandlungen „nicht nur die Qualität, sondern auch das Tempo stimmt“, meinte der ÖVP-Obmann. Bei den Regierungsverhandlungen komme man in eine Phase, wo die Wünsche in der Bevölkerung höchst unterschiedliche seien und wo die Situation teilweise recht schwierig zu überblicken sei, wenn man sich die anderen Parteien anschaue.

FPÖ aus dem Rennen, SPÖ in Warteposition
„Wüsste ich, wo die Reise hingeht, würde ich es euch sagen“, meinte Kurz zu den Delegierten. Im Moment sei die Situation, dass sich die FPÖ „aus dem Spiel genommen“ habe. Die SPÖ habe gesagt, sie stehe bereit, in Regierungsverhandlungen zu starten, „wenn wir das wollen. Wir haben dann gesagt: Na gut, wir melden uns, wenn wir das wissen.“

„Erste, gute Sondierungsrunde“ mit Grünen und NEOS
Mit Grünen und NEOS habe man „eine erste, gute Sondierungsrunde“ hinter sich gebracht. Es werde aber „auf jeden Fall noch notwendig sein, da noch einige Sondierungsrunden zu drehen“, so Kurz. Das „große Ziel“ sei klar - nämlich das, was man als Volkspartei für richtig erachte, auch umzusetzen.

Nächste Gespräche am Montag und Donnerstag
Die türkis-grünen Sondierungsgespräche gehen am Montag in kleinerem Rahmen weiter. Dem Vernehmen nach haben sich Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler auf ein Vieraugengespräch geeinigt. Mit den NEOS ist nach Angaben aus Verhandlerkreisen ein weiteres Treffen der jeweils sechsköpfigen Sondierungsteams am Donnerstag angesetzt.

Thomas Steiner als Burgenlands ÖVP-Obmann bestätigt
Die ÖVP Burgenland bestätigte bei ihrem Parteitag am Samstag Thomas Steiner als Landesparteiobmann, für ihn votierten 97,4 Prozent der Delegierten.

Mit dem Parteitag stimmte sich die Volkspartei auf den Wahlkampf für die Landtagswahl am 26. Jänner ein. Es täte dem Burgenland gut, wenn die ÖVP wieder mitregieren würde, sagte Kurz.

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