18.10.2019 17:59 |

„Gute Runde gedreht“

Koalition: Kurz lässt sich nicht in Karten blicken

Die Suche der ÖVP nach einem Koalitionspartner ist am Freitag einen Schritt weitergekommen. Parteichef Sebastian Kurz traf sich am Freitag mit Grünen und NEOS. Man sprach - wie schon am Donnerstag mit der SPÖ - in Sechserteams miteinander. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden. Kurz wollte dabei aber keine Präferenz für einen der potenziellen Koalitionspartner durchschimmern zu lassen (siehe Video oben). Man habe mit Grünen und NEOS eine „erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht“, meinte er: „Aber die Betonung liegt auf erste Runde.“ Kommende Woche wird mit den beiden Parteien weiter sondiert. 

Den Auftakt machten am Freitag die Grünen. Bundessprecher Werner Kogler nannte Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck des Treffens. An inhaltlichen Schwerpunkten führte er Klimaschutz, Armutsbekämpfung und Transparenz an. Nach mehr als drei Stunden war das Gespräch vorbei, und Kogler gab in bester Laune bekannt, dass er zuversichtlich sei und es nun in „vertiefende Sondierungen“ gehe. Herausforderung sei, dass „zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden“.

Video: Grüne werden Gespräche „vertiefen“

Meinl-Reisinger: „Intensives, offenes Gespräch“
Am Nachmittag waren die NEOS an der Reihe, die der ÖVP aufgrund des Wahlergebnisses nicht alleine zu einer Mehrheit im Nationalrat verhelfen können. „Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger daher vor Beginn. Nach nicht ganz drei Stunden konnte sie dann berichten, dass man ein „intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch“ geführt habe und weiterreden werde.

Video: NEOS zu den Sondierungsgesprächen

Dann war Kurz mit dem Bilanzziehen an der Reihe. Er sprach von einem positiven Tag in guter Gesprächsatmosphäre. Bereits Freitagfrüh hatte er um Verständnis gebeten, dass die Sondierungen mit diesen beiden Parteien wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten (die nicht weiter sondieren wollen, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit sind) und auch weitere Runden zu erwarten seien.

Kurz: „Alle vermitteln, dass sie regieren wollen“
Ob er da schon jemanden bevorzugen will bzw. welche der fünf potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Ex-Kanzler am Freitagabend nicht entlocken. Sämtliche Gespräche - also auch jenes mit der SPÖ am Donnerstag - seien „gut und konstruktiv“ gewesen, „alle vermitteln, dass sie regieren wollen“. Natürlich gebe es Unterschiede, schließlich hätten die einen fast die ganze Zweite Republik lang regiert, die an deren auf Bundesebene noch nie. Er wolle aber nichts davon mit gut und schlecht bewerten.

„Bei SPÖ intern noch gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden“
Klar sei, dass sich von den potenziellen Partnern die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Die Sozialdemokratie habe sich dagegen bereit für Regierungsverhandlungen gezeigt, bei dieser sei aber „teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden“. 

Nächste Woche gehen Sondierungen weiter
In den nächsten Tagen werde man den weiteren Gesprächsfahrplan vorstellen, versprach Kurz. Klar sei, dass eine weitere intensive Sondierungswoche bevorstehe. Gesprochen wird wohl vor allem am kommenden Montag, Donnerstag und Freitag. Der ÖVP-Chef erinnerte nämlich daran, dass sich am Dienstag die Parlamentsklubs konstituieren und am Mittwoch der neu gewählte Nationalrat erstmals zusammentritt. Wie lange die Sondierungsphase dauern könnte, wann dann Koalitionsverhandlungen starten werden und wann schließlich eine Regierung stehen könnte, ist für Kurz offen. „Ich werde Sie täglich auf dem Laufenden halten“, versprach er.

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