17.10.2019 14:15 |

Gespräche mit ÖVP

SPÖ will nur noch verhandeln, nicht sondieren

Das Ergebnis der Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ ist am Donnerstag wie erwartet dürftig ausgefallen. Nach den Gesprächen erklärten die Sozialdemokraten, mit Türkis exklusiv nur noch über die Bildung einer Koalition verhandeln, nicht aber weitere Sondierungen vornehmen zu wollen. Für Parallelverhandlungen stehe die SPÖ nicht zur Verfügung. Von der ÖVP, die am Freitag auch mit den NEOS und den Grünen sprechen wird, hieß es am Donnerstagnachmittag gegenüber krone.at, dass man das Eregebnis „positiv“ zur Kenntnis nehme.

Die Gespräche mit Grünen und NEOS werden auch länger dauern als mit der SPÖ, erklärte Parteichef Sebastian Kurz im Anschluss an die dreistündige Besprechung mit der Delegation der Sozialdemokraten. Grüne und NEOS seien bisher noch nicht mit der ÖVP in der Regierung gewesen, dazu kenne man sich auch persönlich nicht so gut: „Das wird länger dauern“, prophezeite der ÖVP-Obmann rund drei Wochen nach der Nationalratswahl mehrere Gesprächsrunden.

Kurz will Koalition mit SPÖ nicht gänzlich ausschließen
Zur Unterredung mit der SPÖ meinte Kurz, dass diese atmosphärisch positiv und auch inhaltlich sehr erfreulich verlaufen sei. Dennoch wollte sich der Altkanzler nicht festlegen, ob es die Chance eines Comebacks der Koalition mit den Sozialdemokraten gebe. Dieses sei eine der Optionen.

Rendi-Wagner: „Schluss mit Sondierungen“
Sehr entschlossen trat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf. Zwar lobte auch sie ein atmosphärisch positives Gespräch, das eine „selbstreflexive“ Analyse der vergangenen Jahre beinhaltet habe. Jedoch stellte sie gleichzeitig klar: „Für uns ist mit dem heutigen Gespräch Schluss mit den Sondierungen.“ Für „Scheinverhandlungen oder Verzögerungstaktik“ stehe die Sozialdemokratie nicht zur Verfügung.

Gespräche „durchaus nicht einfach“
Ohnehin würden SPÖ und ÖVP einander kennen, sowohl persönlich als auch in den Inhalten. Daher wäre es für Rendi-Wagner an der Zeit, in Regierungsverhandlungen einzutreten, wenn das gewünscht sei. Die SPÖ wäre jedenfalls dafür bereit. Ob bei solchen ein positiver Abschluss zu erwarten wäre, ließ die Parteichefin offen. Gespräche würden „durchaus nicht einfach“ sein.

 krone.at
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