16.10.2019 16:30 |

Weiter so oder Neuwahl

Tag der Entscheidung für Innsbrucker Koalition

Retten, was zu retten ist: Das versucht die Innsbrucker Stadtkoalition heute beim ihrem Jour-Fixe. Von jeder der vier Fraktionen nehmen zwei Vertreter teil. Die Stimmung ist nach dem Abwahl-Spektakel von letzter Woche mehr als gespannt.

 Die Frage ist: Wie geht es mit der Vizebürgermeisterwahl weiter? Wer übernimmt die Ämter von Christine Oppitz-Plörer? Was ist mit dem Budget? Wäre eine Neuwahl nicht die ehrlichste Lösung?

Zumindest letzte Frage müsste die Vierer-Koalition mit Ja beantworten. Denn schließlich war sie es, die bei den ganzen inkriminierten Projekten wie Kofel, Pema, Stadtbibliothek, etc. immer bzw. zu einem sehr großen Teil mitgestimmt hat. Die damalige Bürgermeisterin war bei all dem ja nicht alleine, darauf wurde auch im jüngsten Gemeinderat mehrmals hingewiesen.

Doch wie heiß sind Grüne und Co. auf Neuwahlen? Die SPÖ angesichts der bundespolitischen Lage wohl weniger, detto die FPÖ. Die ÖVP hat mit Appler eben erst einen jungen Stadtparteiobmann installiert. „Für Innsbruck“ darf damit rechnen, ordentlich gerupft zu werden. Außer den Grünen und eventuell der ein oder anderen Kleinfraktion kann keiner wirklich mit Gewinnen rechnen.

Und nach der Wahl schauen die Mehrheitsverhältnisse auch nicht so aus, dass einer die Absolute hätte, sprich, man wird also wieder zusammenraufen müssen - so wie heute beim Jour Fixe.

Zwei Fragen beschäftigen die Innsbrucker derzeit: Kommt eine blaue Vizebürgermeisterin und erhält StR Oppitz-Plörer wieder Ämter zurück? In diesem Fall wäre das ganze „Abberufungs-Spektakel“ ziemlich „für die Fisch’“ gewesen und eine blaue Vizebürgermeisterin bzw. ein Vizebürgermeister, falls Rudi Federspiel doch will, wäre wohl das Ende der Regierung Willi.

Zumindest die Blauen könnte die SPÖ verhindern, indem sie StR Elisabeth Mayr als 1. Vizebürgermeisterin nominiert. Doch Klubobmann Helmut Buchacher will zuerst die anderen Fragen klären - Budget, Ämter etc. „BM Georg Willi ist am Zug. Er muss sehen, wie er aus dem Schlamassel herauskommt.“ Buchacher hegt wie so viele die Vermutung, dass Willi aufgrund für ihn günstiger Umfragewerte eine Neuwahl anstrebt.

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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