147 Migranten an Bord

Rettungsschiff Open Arms erreichte Lampedusa

Das NGO-Schiff Open Arms

(Bild: AFP)

Das Schicksal der 147 Migranten an Bord des Rettungsschiffs der spanischen NGO Proactiva Open Arms bleibt ungewiss. Das Schiff erreichte am frühen Donnerstag die Gewässer vor der italienischen Insel Lampedusa und befindet sich nun einige Hunderte Meter vor dem Hafeneingang.

Nachdem der italienische Innenminister Matteo Salvini ein neues Landeverbot für das Schiff unterzeichnet hatte, wartet die Open Arms noch auf eine Lösung für die Migranten. Die Wetterlage ist schlecht.

Gericht hatte Landeverbot gekippt
Ein Verwaltungsgericht in Rom hatte am Mittwoch einen Antrag von Proactiva Open Arms angenommen und die Aufhebung des vom italienischen Innenministerium erteilten Landeverbots für das Rettungsschiff beschlossen. Gegen den Richterbeschluss kündigte Salvini, Chef der rechten Lega-Partei, einen dringenden Rekurs beim Staatsrat an, der höchsten Instanz bei Streitigkeiten in Verwaltungsangelegenheiten. Salvini erließ ein neues Landeverbot für das Schiff.

(Bild: AFP)

Das römische Verwaltungsgericht begründete seinen Beschluss damit, dass das Landeverbot gegen das internationale Seerecht verstoße. Zuvor hatte der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte das Innenministerium aufgefordert, zumindest die Minderjährigen an Bord des Schiffes in Italien an Land gehen zu lassen.

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Weiteres Rettungsschiff wartet auf Antwort
Die Ocean Viking, das Rettungsschiff der Hilfsorganisationen SOS Mediterranee und Ärzte ohne Grenzen, befindet sich indes mit 356 Personen an Bord, unter ihnen 103 Minderjährige, zwischen Malta und Lampedusa und wartet noch auf eine Antwort auf ihre offizielle Forderung nach einem sicheren Hafen. Wegen der schlechten Wetterlage sei die Lage an Bord schwierig, berichteten die NGOs.