So, 16. Juni 2019
19.05.2019 19:57

Kunasek fordert:

„Schützenhöfer soll Karten auf den Tisch legen“

Wählt auch die Steiermark vorzeitig oder nicht? Seit Samstag meldet sich Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer kryptisch zu Wort. FPÖ-Chef und Verteidigungsminister Mario Kunasek fordert Schützenhöfer am Sonntagabend auf, „die Karten auf den Tisch zu legen“.

In einem Fernsehinterview Samstagabend schloss Schützenhöfer eine Vorverlegung der steirischen Landtagswahl - eigentlich im Frühjahr 2020 vorgesehen - nicht aus: „Man wird Gespräche führen, aber eine Vorverlegung muss man begründen können. Da weiß ich nicht, ob das möglich sein wird. Ich schließe das heute nicht aus, aber wir sind ja nicht das Beiwagerl vom Bund.“

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) lehnt ein Vorverlegung dezidiert ab: „Wir wählen erst 2020. Alles andere ist ein glatter Wort- und Koalitionsbruch der steirischen ÖVP.“

„Wir fürchten uns keinesfalls“
Nachdem Schützenhöfer auch am Sonntag nicht eindeutig Position bezog, ging FPÖ-Chef Kunasek in die Offensive: „Hermann Schützenhöfer soll die Karten auf den Tisch legen. Wenn sich SPÖ und ÖVP außer Stande sehen, ihre sogenannte Zukunftskoalition fortzusetzen, dann sollte der ÖVP-Chef das klar kommunizieren. Wir Freiheitliche fürchten uns jedenfalls keineswegs vor einem vorgezogenen Urnengang. Die Steiermark ist zu wichtig, als dass aufgrund strategischer Planspiele wochen- und monatelang völliger Stillstand herrscht.“

Steirischer Wahl-Marathon
Klar ist: Strategisch könnte Schützenhöfer, der ohnehin als Favorit in die Wahl geht, im Fahrwasser von Sebastian Kurz profitieren. Er wäre aber derjenige, der die steirische Koaliton „sprengt“.

Der Steiermark steht jedenfalls ein Wahl-Marathon bevor: Am 26. Mai wird das EU-Parlament gewählt, im September ein Nationalrat, Anfang 2020 die Gemeinderäte (mit Ausnahme von Graz) und spätestens in einem Jahr der Landtag.

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